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Feuerwerker als Beruf Häufig gestellte Fragen zum Traumberuf

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Alt 10.04.2017, 10:03   #1
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Rechtmäßigkeit bei Feuerwerksverboten

Hallo zusammen.

Da wir in den letzten Monaten immer wieder Fälle erlebt haben bei denen irgendeine Behörde im Bezug auf Vogel-, Landschafts- oder Naturschutz oder gar andere Gesetze die NICHT direkt das SprengG oder 1. SprengV sind, Feuerwerke UNTERSAGT haben, habe ich auf dem Forum einen Vortrag zum Thema Feuerwerksverbote und deren Rechtmäßigkeit aus meiner Erfahrung gehalten. Nach meiner Auffassung haben eine Vielzahl der Ausgesprochenen Untersagungen keinen Rechtsbestand. Die Unterlagen der Präsentation stelle ich anbei ebenfalls zur Verfügung.

Download-Link Präsentationsunterlagen

Anbei das Video zum Vortrag (Beginnt ab 2:40 min)



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Alt 10.04.2017, 13:57   #2
raketentoni1
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Na viele Gesetze sind übergreifend in ihrer Wirksamkeit. Da gäbe es ´ne Menge anderer Beispiele.
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Alt 10.04.2017, 14:51   #3
Martin851
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Ein wenig vorsichtig sollte man schon noch sein...... Die Holzhammer Methode sehe ich teilweise schon eher kritisch? oder ?
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Alt 10.04.2017, 18:44   #4
raketentoni1
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Zitat:
Zitat von Martin851 Beitrag anzeigen
Ein wenig vorsichtig sollte man schon noch sein...... Die Holzhammer Methode sehe ich teilweise schon eher kritisch? oder ?

Ich glaube, beim rechtmäßigen Zustandekommen einer Verordnung nach gesetzlichen Grundlagen kann man nicht von einer Holzhammermethode sprechen. Vielmehr kommt da der Ermessensspielraum in Betracht, den wir hier natürlich etwas einseitig zu unseren Gunsten sehen wollen.
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Martin851 (10.04.2017)
Alt 10.04.2017, 20:23   #5
Marvin81
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Frage

Vielen Dank liebe Galeristen für Eure Mühe und die wertvollen Informationen,

die zunehmende Missgunst und sich störende Bevölkerung hat zur Folge, dass die Vertreter derselbigen versuchen, so viele Feuerwerke irgendwie zu vermiesen. Die Kreativität ist da unermesslich.

Da kann ich Eure Ausführungen bestätigen.

Leider bin ich schon vor vielen Jahren auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg gestoßen:

www.gerichtsentscheidungen.be...l=1#focuspoint

Zitat:

"Eine etwaige Gebührenpflicht der aufgrund des Ergebnisses dieser Prüfung gegebenenfalls folgenden Amtshandlungen wäre demgegenüber gesondert zu beurteilen. Aus diesem Grund lässt sich entgegen der Auffassung des Klägers auch aus Abschnitt I Nr. 28 der Anlage zur SprengKostV nicht der (Gegen-)Schluss ziehen, dass die Entgegennahme der Anzeige nach § 23 Abs. 2 der 1. SprengV gebührenfrei sei."

Kennt ihr das Urteil?

Viele Grüße!
__________________
Die Chance klopft öfter an, als man meint, aber meistens ist niemand zu Hause.

Will Rogers
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Alt 11.04.2017, 11:47   #6
TFPyro
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Ja. Deshalb ist es in Hessen zum Beispiel auch in der hessischen Landesverordnung integriert. Dort steht das eine Anzeige nach §23 eben 40-350€ kosten darf. Inwiefern ein Feuerwerk 40 oder 350 kostet ist dort allerdings nicht geschrieben.
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Alt 12.04.2017, 13:06   #7
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Zitat:
Zitat von Marvin81 Beitrag anzeigen
Leider bin ich schon vor vielen Jahren auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg gestoßen:

www.gerichtsentscheidungen.be...l=1#focuspoint

Zitat:

"Eine etwaige Gebührenpflicht der aufgrund des Ergebnisses dieser Prüfung gegebenenfalls folgenden Amtshandlungen wäre demgegenüber gesondert zu beurteilen. Aus diesem Grund lässt sich entgegen der Auffassung des Klägers auch aus Abschnitt I Nr. 28 der Anlage zur SprengKostV nicht der (Gegen-)Schluss ziehen, dass die Entgegennahme der Anzeige nach § 23 Abs. 2 der 1. SprengV gebührenfrei sei."

Kennt ihr das Urteil?

Viele Grüße!
Moin. Ja, wir kennen das Urteil. Mit der Thematik Gebühren für eine Feuerwerksanzeige zu erheben Haben wir uns noch nicht zu viel Auseinander gesetzt – Die Erfahrung hat bei uns einfach gezeigt, dass es günstiger ist (Arbeitszeit, Anwalt, Schreiben aufsetzen, etc) Solche Gebühren zu zahlen und in einem Schlüssel an die Kunden weiterzugeben. Da es in den wenigsten Fällen mehr als 60 € sind sollte das machbar sein.

Uns geht es hauptsächlich darum das Behörden immer häufiger versuchen Feuerwerke komplett zu untersagen, was für die meisten natürlich deutlich schlimmer ist als eine Bearbeitungsgebühr

Grüße
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Marvin81 (13.04.2017)
Alt 12.04.2017, 18:41   #8
Marvin81
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Positiv

Zitat:
Zitat von SternenGalerie Beitrag anzeigen
Moin. Ja, wir kennen das Urteil. Mit der Thematik Gebühren für eine Feuerwerksanzeige zu erheben Haben wir uns noch nicht zu viel Auseinander gesetzt – Die Erfahrung hat bei uns einfach gezeigt, dass es günstiger ist (Arbeitszeit, Anwalt, Schreiben aufsetzen, etc) Solche Gebühren zu zahlen und in einem Schlüssel an die Kunden weiterzugeben. Da es in den wenigsten Fällen mehr als 60 € sind sollte das machbar sein.

Uns geht es hauptsächlich darum das Behörden immer häufiger versuchen Feuerwerke komplett zu untersagen, was für die meisten natürlich deutlich schlimmer ist als eine Bearbeitungsgebühr

Grüße
Wir zahlen seit Jahren auch brav die Gebühren und nutzen die gesparte Zeit für ein gemütliches Grillerchen auf der Terrasse.

Natürlich wird es auf die Kunden umgelegt. Solange die Gebühren im Rahmen bleiben, ist das nach Abwägung aller Vor- und Nachteile die eindeutig beste Entscheidung.
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Will Rogers
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