Meldung Verkaufsverbot 2021 nach Forderung von CDU-Ländern

Dieses Thema im Forum "Termine, Neuigkeiten" wurde erstellt von KlopskoffeR, 2. Dezember 2021.

Status des Themas:
Es sind keine weiteren Antworten möglich.
  1. #4401 Pumuckel Pyros, 22. Dezember 2021
    Zuletzt bearbeitet: 23. Dezember 2021
    Wie hier angekündigt sollte ein Gespräch stattfinden nach dem 02.12.2021 mit der Lantags-und Bundestagsabgeordneten zum Thema Verkaufs-und Überlassungsverbot zur geplanten erneuten Veränderung in der SprengV.
    Die Dame hat sich verleugnen lassen u.a wichtige Termine im Bundestag zur weiteren neu Novellierung des Infektionsschutzgesetz bzw. Bundestagssitzung. Sie war dazu nicht gesprächsbereit soweit ihre Vorzimmerdame!
    Sie hat über ihre Vorzimmerdame (Mitarbeiterin der Bundestagsabgeordneten) verlauten lassen im Interesse zum Schutz der Bevölkerung ist die Entscheidung vom 17.12.2021 im Bundesrat gerechtfertigt.
    Diese Entscheidung im Bundesrat sei auch im Interesse des Grundgesetz gerechfertigt.
    Sie vertritt als Landtags-und Bundestagsabgeordnete auch die Interessen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen u.a am örtlichen Klinikum, Rettungsdienst etc., daher sei ein Verkaufs-und überlassungsverbot und eine eventuelles Feuerwerksverbot gerechtfertigt damit das Pflegepersonal samt diensthabender Ärzteschaft nicht ausbrennt! Es muss potential erhalten bleiben damit im klinischen sektor die kommende fünfte Welle also Omikron abgefangen werden kann.

    Das wird nicht weiter kommentiert!

    Den Namen der betreffenden Politikerin der wird hier nicht veröffentlicht.
    Da die Crew, ich nebst Partnerin noch Anstand besitzen und uns nicht auf das anstandslose, charakterlose handeln in der betreffenden Sache Feuerwerks-Verkauf-und Überlassungsverbot der regierenden "politischen Elite" begeben.

    Es wird zur Kenntnis genommen sowie auch das Urteil des OVG Bremen das in beiden Hansestädten Bremen und Brermerhaven nichts gezündet werden darf.

    Wir bzw. ich (feuerwerkbegeisterter Freundeskreis) nehmen den real politisch gewollten verzapften, gebrachten Wahnsinn, Irsinn, Schwachsinn mit Methode mit immer mehr Verwunderung zur Betrachtung ohne uns darüber zu ärgern!
    Nach jetzigem Stand ist in der Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) eventuell vom Bundspräsidenten nocht nicht unterzeichnet? zumindest ist noch keine Veröffentlichung im Bundesanzeiger erfolgt. Sollte der Sachverhalt doch noch so sein dann wird hier auf Zeit gespielt um den Rahmen eng zu machen wegen Normenkontrollverfahren bzw. Eilklagen vor dem u.a OVG Berlin-Brandenburg zu erschweren.
    Soviel zu Anstand und Charkter der ihr wisst ja wer gemeint ist!

    Ich bzw. wir wünschen euch allen ein frohes Weihnachtsfest, last es euch gut gehen!

    Zu Silvester ist das letzte Wort noch nicht geschrieben!!!!
     
  2. #4402 Pumuckel Pyros, 23. Dezember 2021
    Zuletzt bearbeitet: 23. Dezember 2021
    Pressemitteilung , Datum: 21.12.2021

    Zur Entlastung der Krankenhäuser in der Corona-Pandemie: Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet Verkauf von Silvesterfeuerwerk


    [​IMG]
    Quelle: picture alliance/dpa | Moritz Frankenberg

    Pressemitteilung , Datum: 21.12.202
    Zur Entlastung der Krankenhäuser in der Corona-Pandemie: Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet Verkauf von Silvesterfeuerwerk
    2021 kein Verkauf von Silvesterfeuerwerk

    Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat gestern nach der Zustimmung des Bundesrates am 17.12.2021 eine Verordnung unterzeichnet, mit der das Überlassen von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 an Privatpersonen ohne sprengstoffrechtliche Erlaubnis zum Jahreswechsel 2021/2022 bundesweit untersagt wird.

    Betroffen vom Verbot sind die typischen, in anderen Jahren nur zu Silvester erhältlichen Gegenstände wie z.B. Silvesterknaller und Raketen. Für das Jahr 2020 galt zunächst einmalig eine vergleichbare Regelung. Nach bisheriger Rechtslage durfte Silvesterfeuerwerk in anderen Jahren als 2020 ausnahmsweise vom 29. bis 31. Dezember jeden Jahres an Privatpersonen abgegeben werden. Mit der neuen Verordnung bleibt die Abgabe im Jahr 2021 erneut auch an diesen Tagen verboten.

    Untersagt ist das „Überlassen“ dieser Gegenstände, d.h. die tatsächliche Abgabe an Privatpersonen unabhängig vom Vertriebsweg oder Datum des Kaufvertrags. Damit dürfen auch bereits zuvor z.B. über den Online-Handel getätigte Bestellungen nicht mehr an den Endkunden ausgeliefert werden.

    Mit der Verordnung wird ein Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 2. Dezember 2021 umgesetzt. Ziel der Regelung ist es, Verletzungen beim Abbrennen von Feuerwerk in der Silvesternacht zu verhindern, um die aufgrund der Corona-Pandemie ohnehin stark beanspruchten Krankenhäuser und Notfallambulanzen zu entlasten.

    Die Verordnung wird am 24. Dezember in Kraft treten.

    Quelle: BMI, Meldung - Verkaufsverbot 2021 nach Forderung von CDU-Ländern

    Trotz alle dem das man im Strahl kotzen könnte!
    Wünschen wir euch wie schon geschrieben ein frohes Weihnachtsfest und eine besinnliche Zeit!

    PS: "Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht"!
     
  3. #4403 FroXlor, 23. Dezember 2021
    Zuletzt bearbeitet: 23. Dezember 2021
    Ob hier Unrecht zu Recht wird werden immer noch die Gerichte entscheiden!

    Nur weil einem Entscheidungen gegen den Strich gehen, heißt es nicht direkt, dass wir in einem Unrechtsstaat leben. Es gibt genug Rechtsmittel, die (in unterschiedlichen Instanzen) eingesetzt werden können. (Und das ist der einzig vernünftige Widerstand!)

    Dieses Zitat Brechts in diesem Kontext... zusammen mit Wordings wie "politischen Elite" [1], " real politisch gewollten verzapften, gebrachten Wahnsinn, Irsinn, Schwachsinn mit Methode" [2] , "Sollte der Sachverhalt doch noch so sein dann wird hier auf Zeit gespielt um den Rahmen eng zu machen wegen Normenkontrollverfahren bzw. Eilklagen vor dem u.a OVG Berlin-Brandenburg zu erschweren." (Rechtsstaatlichkeit deligitimieren? Nice!) [3] lässt mich einfach nur im Strahl kotzen. Ich bin auch für das Genehmigen der Verwendung von Feuerwerk, aber ich bediene mich nicht solch eines abartigen Repertoires an Rhetorik oder Wordings, die man sonst aus einer ganz bestimmten Richtungen kennt.

    Wenn mit solchen Methoden für das Feuerwerk und Stimmung gekämpft wird, dann verzichte ich auch mit Freuden drauf!

    [1] Meldung - Verkaufsverbot 2021 nach Forderung von CDU-Ländern
    [2] Meldung - Verkaufsverbot 2021 nach Forderung von CDU-Ländern
    [3] Ebenso Meldung - Verkaufsverbot 2021 nach Forderung von CDU-Ländern
     
  4. #4404 ChrisCTDKS, 23. Dezember 2021
    Zuletzt bearbeitet: 23. Dezember 2021
    Was für eine Entlastung für diese Branchen. Auch wärend der Feiertage sollen die trotzdem impfen. (24. Oder 31.) Polizei, Ärzte u.s.w haben jetzt erstrecht richtig was zu tun. Da an beiden tagen eh kaum einer zum impfen kommt sind am 31. Doch sowieso genug Ärzte anwesend die sicher wenig zu tun haben fals sich Leute verletzen xD aber ich sehe das Problem. Wo geimpft werden soll langweilen die sich und wo es nötig ist fehlen die... Überlastung :D
     
    #Nyttårsaften1977# und Tibola gefällt das.
  5. #4406 ChrisCTDKS, 23. Dezember 2021
    Zuletzt bearbeitet: 23. Dezember 2021
    Auch ohne die pyrolager p1 Bestellung wäre es nach den abwarten und langweiligen letzten Silvester so gekommen durch die Reste = Böllern statt "Raketen" mein Motto für dieses Silvester (hab nur noch wenig) und ich besuche hier in Duisburg in meiner nähe eine Gegend wo ich denke da geht's ab^^ marxloh ist zu weit also wird es hochfeld. Hoffentlich viel F3 für tolle Videos
     
  6. Ich habe zwar durchaus zeug da aber dieses jahr heisst es bei mir auch protest schiessen. Bei mir wird am 31.12 ab 09:00 morgens bis 00 uhr durchgezogen dieses jahr. salut auf salut , böller auf böller , rakete um rakete.
    aus prinzip
     
  7. Das sollten mal alle so machen, Protest Schiessen. Finde ich im 2. Jahr ohne Feuerwerk und das wegen völlig aus der luftgegriffenen Argumenten ganz gut.
     
  8. Korrektur der Korrektur, sozusagen:

    Diesmal wurde die Vierte Verordnung der Ersten Verordnung zum SprengG im Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 85 auf Seite 5238 veröffentlicht:

    Bundesgesetzblatt

    Meines Wissens müssen Gesetze und Verordnungen vorschriftsgemäß verkündet werden, um Rechtswirksamkeit zu entfalten. Es drängt sich daher die Frage auf, ob die Verkündung letztes Jahr im Bundesanzeiger (anstatt Bundesgesetzblatt, so wie dieses Jahr) korrekt war. Vielleicht ein Ansatzpunkt für alle, die sich letztes Jahr ein OWi-/Bußgeldverfahren eingefangen haben ...
     

    Anhänge:

    #Nyttårsaften1977# und KaptnWhistle gefällt das.
  9. Nice! Ich bin sowas von dabei, dieses Jahr wird alles gezündet.
     
    Fireseege und #Nyttårsaften1977# gefällt das.
  10. Macht keinen Unterschied. Sind beides „Amtsblätter „.
     
    #Nyttårsaften1977# und Quinzy gefällt das.
  11. § 2 Verkündung von Rechtsverordnungen

    (1) Rechtsverordnungen des Bundes werden im Bundesgesetzblatt oder im Bundesanzeiger verkündet; sie
    werden vorbehaltlich anderer gesetzlicher Regelung im Bundesanzeiger verkündet, wenn der Verordnungsgeber
    feststellt, dass ihr unverzügliches Inkrafttreten wegen Gefahr im Verzug oder zur Durchführung oder Umsetzung
    von Rechtsakten der Europäischen Union erforderlich ist.
     
    #Nyttårsaften1977# und Nemo Tenetur gefällt das.
  12. An man hen Orten macht das ja auch schon immer Sinn, hier gibt es ein paar Reetdachdörfer, wo es echt bös riskant wäre.

    Was mich gerade schockiert hat, ist der mangelnde Wille der Politik, der Branche zu helfen (nur Lagerkosten und so, total unangemessen). Das werden viele dann echt nicht mehr überstehen, sehr traurig!

    Liebe Grüße

    GoldDragon
     
  13. Hervorragend. in dem Fall kann ja dann eigentlich gar nichts mehr passieren. :)

    Dann warten wir mal darauf das die Klage erfolgreich durchkommt, die vom letzten Jahr auch gleich noch mit abgearbeitet wird und die Hilfen für alles bis dahin entgangen ist auch gleich noch mit ausbezahlt werden. Wir sprechen uns dann nach einem rauschenden Silvester mit massenweise frei verkauftem Feuerwerk wieder, eine andere Möglichkeit gibt es deiner Logik nach ja dann gar nicht. :whistling:
     
    PapaDigi_08, draco, ViSa und 12 anderen gefällt das.
  14. Röder wird nicht mehr kommen, Email erhalten, bitte lagert alle ein, ich werde es auch tun!
     
    juio gefällt das.
  15. Bitte nähere Informationen dazu. auch gerne per PN
     
  16. Falls du bei Röder bestellt hast, solltest du mal deine E-Mails checken. Entweder hast du sie schon, oder sie kommt demnächst.
     
  17. Habe diesmal nicht bei Röder bestellt, weil Berlin ausgebucht war.
    Was Stand den Sinngemäß den drinnen, falls man das publizieren darf?
     
  18. Ich weiss nicht ob ich das hier so ganz veröffentlichen darf, aber es geht darum, dass auch selbst wenn das Verbot gekippt wird, es nicht mehr ausgeliefert werden kann, wegen der Versanddienste, weil die gecancelt haben usw... Und das man doch bitte die Bestellung einlagern soll um Röder zu unterstützen und das werde ich auch tun und hoffen das die Klagen was bringen und reichlich entschädigt wird und nächstes Jahr wieder alles normal läuft und man seine Ware bekommt...
     
  19. #4420 smolarek, 24. Dezember 2021
    Zuletzt bearbeitet: 24. Dezember 2021
    Diese Ministerpräsidentenkonferenzen kann man sich auch sparen, wenn jedes Bundesland kurz danach macht was es möchte.

    Es ist doch lächerlich, dass z.B. in Hamburg 4999 Zuschauer und in Berlin 3000 Zuschauer ins Stadion dürfen, aber Feuerwerk bzw. das Abrennen verboten werden, wo deutlich weniger Menschen zusammen kommen.o_O

    Schausteller und Feuerwerkshändler usw. stehen kurz vor dem Ruin aufgrund politischer Maßnahmen, die angeblich "Zusammenkünfte und Kontakte" reduzieren sollen.:mad:
     
    PapaDigi_08, b1w4, Feuerrausch und 27 anderen gefällt das.
  20. Verfügung für Mönchengladbach ist ebenfalls raus.
    Selbe wie 2020. Eigentlich voll in Ordnung für die aktuelle Situation.

    Und diesmal gibt's kein Pardon! Ich habe volles Sortiment um den Abend durchzündeln zu können. Screenshot_20211224-020524_Drive.jpg
     

    Anhänge:

    PapaDigi_08, Lucky69, pyrolator und 2 anderen gefällt das.
  21. Toschpyro hat auch eine E-Mail rausgeschickt , dass egal wie das Urteil ausfällt , sie dieses Jahr die Versandbestellungen nicht verschicken werden, da sie bereits zum 10.12.2021 den Vertrag mit den Auslieferern gekündigt hatten… Das ist alles so bescheiden schön ..
     
  22. Welcher Kommentar hier von mir wurde jetzt schon wieder gelöscht?

    Weiß jetzt noch nicht mal was ich hier geschrieben habeo_O

    Begründung "ich wisst warum..." hilft mir jetzt tatsächlich auch nicht weiter.

    Hat dieses forum ein löschkommando von der DUH abgeworfen?

    Das wird hier so langsam lächerlich;)
     
  23. Ich war kürzlich in polen zum weihnachtseinkauf und hab auch nen längeres gespräch mit einem pyrohändler gehabt .

    Generell ist die stimmung dort so dass alle nur lachend abwinken und die politik hier sehr begrüssen ^^

    Verkaufsverbote feuerwerk und 2g im einzelhandel könnten laut ihnen in d jedes jahr kommen .

    Die polnischen galerien platzen wegen weihnachtseinkäufen ( dort nix 2g ) aus allen nähten , pyrohändler machen das geschäft ihres lebens mit feuerwerksverkauf . Lebensmittelgeschäfte haben auswahl zum überfressen ohne ende und ( polen hat die mwst auf kraftstoff gesenkt wegen energiekrise ) vor polnischen tankstelllen bilden sich schlangen.

    Ganz viele deutsche kunden die ihr geld in polen lassen .
     
Status des Themas:
Es sind keine weiteren Antworten möglich.
  1. Diese Seite verwendet Cookies, um Inhalte zu personalisieren, diese deiner Erfahrung anzupassen und dich nach der Registrierung angemeldet zu halten.
    Wenn du dich weiterhin auf dieser Seite aufhältst, akzeptierst du unseren Einsatz von Cookies.
    Information ausblenden