News Silvester Feuerwerksverbot wegen Corona?

Also ich bin mittlerweile echt sehr zuversichtlich. Bei den Infektionszahlen lässt sich langsam ein Abwärtstrend feststellen, Söder gibt zumindest Entwarnung für Weihnachten und bei Silvester denkt er wohl auch eher an die großen Parties, sowie den Skiurlaub. Die Landespolitik ist auch größtenteils positiv. Naja wie auch immer, nächsten Mittwoch wird es mir Sicherheit thematisiert und mit großer Wahrscheinlichkeit Entwarnung gegeben. Auf jeden Fall wissen wir dann woran wir sind. Dann hätten wir noch 5 entspannte Wochen Vorfreudezeit. Ob mit Lockdown in den Dezember hinein oder nicht... das ist mir dann auch egal!

 

DANN sollte man sich den Stern besser im Zeitschriftenhandel holen. Aber vorher durchblättern, ob der Artikel, bzw die Umfrage drin steht...

 

Wenn man eines nicht tun soll, dann sich zu früh freuen! Das ganze WE hatten sie im WDR Text (TV) den Bericht über die Förderung aus Köln wegen Feuerwerksverbot bereits ausgetauscht gegen den Bericht,,das NRW Feuerwerk will, und heute Abend wiederholen sie dort den vorherigen Bericht... Bevor nicht ALLES feststeht, können wir für uns demnach auch keine Entwarnung bestätigen...

 

Das stimmt. Die Hauptsache ist aber das eine Entscheidung kommt. Entweder man startet emotional dann voll durch oder man hakt das Thema erstmal ab.

 

Und wenn sie wie im Internet kurzerhand das Infektionsschutzgesetz mit dem Sprengstoffgesetz verknüpfen???
Die haben doch sowieso schon zugegeben, dass sie mit den Lockdownmassnahmen und Einschränkungen gegen ALLES in der Verfassung verstossen, wogegen es da was auch immer zu verstossen gibt... Sinngemäss jedenfalls...
Die Idee aus Köln ist weder haltbar noch tauglich - da geht's nur um das Verbot an sich wegen der Krawalle von 2017 auf 18... Oder wie lange ist das her?
Die Idee aus Düsseldorf, das Feuerwerk bei allen anderen Massnahmen zu erhalten, ist richtig und Verfassungsgemäss, geht man von staatlich vollzogenen Verfassungsverstössen im Rahmen der bisherigen Massnahmen aus!
Auf die Änderung des Infektionsschutzgesetzes kommt es an! Sagt Merkel dann, das Silvesterfeuerwerk sei Ländersache (Endgültig!!!), könnte es zu unseren Gunsten ausgehen... Stimmt aber eine Mehrheit der Länderchefs dafür, dass das auf Bundesebene gehört, und will die Mehrheit der Länder dann auch noch ein Verbot, gewinnen die mit 100:0, und Wir sind raus!
Der Stress, den sich hier wohl jeder macht, ist etwas lebenserhaltendes, lebensinhaltliches nicht auf's Spiel zu setzen, bzw es vom Staat auf's Spiel setzen zu lassen!!!

 

Wie diese Entscheidung dann ausgeht, darauf kommt es an!

 

So einfach ist das auch nicht. Das Feuerwerk ist nunmal durch ein Bundesgesetz geregelt. Frau Merkel kann die Kompetenz da nicht einfach weiter geben. Wenn doch, wäre ein Verbot dann rechtswidrig. An rechtswidrige Vorschriften halte ich mich nicht!

 

Das Problem ist, ihr müsstet es selber merken, sind solche Umfragen fürn Popo. Wer daraus einen Artikel macht, kann es auch gleich sein lassen. Selbst die gerne zitierte Forsa Umfrage ist eigentlich ein Witz. Wieso? Naja wir sind 80 Mio und die Fragen davon 0,00125%. Wow.
Des weiteren Fragen die die Leute, die da Bock drauf haben, wenn die bei mir anrufen sage ich keine Zeit für sowas. Sehr repräsentativ diese Umfragen. Die dienen bestenfalls zur Stimmungsmache, aber nicht für ein reales Bild ala "die Mehrheit der Deutschen ..."

Insofern muss man da nix wegdiskutieren sondern das Ganze einfach direkt im Kopf in die Müllschublade legen.

Nichtsdestotrotz, habe ich mal abgestimmt.

MFGA!

 

Hallo erstmal an alle im Forum,

als langjährige, stille Mitleserin, fühle ich mich jetzt doch einmal genötigt, selber etwas zu schreiben.
Erstmal kurz zu mir: Ich bin eigentlich nicht wirklich der grosse Feuerwerksfreak, mag es aber schon ganz gerne ansehen (Nicht nur beim abbrennen, sondern auch beim anschauen der farbenfrohen Verpackungen, die einen in eine kindliche Vorfreudestimmung versetzten). Würde es das nicht mehr geben, würde ich das zwar überleben, fehlen würde aber schon etwas und Silvester wäre dann ein Tag wie alle anderen (abgesehen von uralten Witzsendungen im Fernsehen und Knabberzeug bis es zu den Ohren rausquillt)..Persönlich bin ich eher am guten alten Tischfeuerwerk interessiert und schaue immer mal hier nach, ob es neue Bilder mit mir unbekannten Varianten gibt. (Wirklich sammeln kann ich sie zwecks Platz- und Geldmangel nicht, daher sammle ich halt die Bilder (natürlich nur für mich selber)). Vom restlichen Feuerwerk verstehe ich jetzt nicht mehr als der durchschnittliche Silvesterzündler, deswegen komme ich mir hier im Profiforum auch ein bisschen fehl am Platz vor.Der Grund, weshalb ich heute doch einmal schreibe, sind naive Sätze wie diese (Und das meine ich nicht mal böse, wie sollen es die Leute ohne Fachwissen und Jubelgeschrei der Medien besser wissen?)

Golddragon: Und das coole an dem BionTech Impfstoff (auch Curevac und Moderna entwickeln nach der Methode) ist, das keinerlei Viren dabei in den Körper gebracht werden, auch keine Teile von Viren. Das reduziert die Gefahr unkontrollierter Effekte enorm stark. Ich verstehe auch die Leute, die Angst vor Nebenwirkungen haben total, allerdings dürften die dann auch keine Medikamente nehmen.

Und ja, ich weiss das Diskussionen zu Impstoffen eigentlich unerwünscht sind. Ich weiss aber auch, das Pyro selber geschrieben hat, das das Bedürfniss nach Informationen gross ist, auch bei ihm selbst. Deswegen Versuche ich es jetzt einfach mal, ein paar neutrale Informationen durchzubringen. Wenn du das hier nicht haben willst, lösche es halt. Ich finde es aber persönlich wichtig, das,in einer Atmosphäre in der Impfgegener- und Befürworter verbal aufeinander losgehen, ersteinmal jeder die Grundinformationen haben sollte, worum es sich hier überhaupt handelt. Wie soll man sonst eine Entscheidung treffen können? Die Mainstreammedien (ich benutze den "bösen Begriff" jetzt einfachmal), jubeln das Zeug leider kritiklos hoch, ohne irgenwelche neutralen Infos bezüglich Inhalt und Wirkung. (Ich habe übrigens ein abgeschlossenes Biologiestudium mit Diplom, verstehe also etwas von der Materie, habe allerdings nie in dem Bereich gearbeitet, bin also niemandem verpflichtet - Ja, ich weiss, kann jeder behaupten, ist aber halt mal so, also sage ich es halt).
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Also, zunächst erstmal grundsätzliches zur Immunabwehr:
Jede Art von Krankheitserreger hat eine eigene, spezielle Oberflächenstruktur (Man nennt diese Oberflächenstrukturen Antigene). Ist der Erreger dem Körper unbekannt, müssen jetzt die weissen Blutkörperchen (Leucozyten) lernen, zu diesen Antigenen passende Antikörper zu produzieren. Diese passen wie ein Schlüssel ins Schloss zu der Oberfläche der Erreger. und lagern sich mit diesem zu einem Antigen - Antikörper Komplex zusammen. Damit wird der Keim sozusagen am krankmachen gehindert, da er sich mit seiner Oberfläche nicht mehr an Körperzellen anlager kann. Irgendwann kommen dann die Fresszellen (Eine andere Art von Weissen Blutkörperchen) vorbei und bauen den Antigen - Antikörper Komplex ab.Wird ein Körper erneut infiziert, solange er noch viele Antikörper enthält, wird er infoledessen, nicht oder nur wenig krank. Aber auch danach, hat er noch, je nach Krankheit, eine teilweise lebenslange, schnellere Immunantwort, da eine weiter Gruppe von weissen Blutkörperchen, die T - Helferzellen, sich die Struktur der Antigene merken, und schneller reagieren können. (Beides, also sowohl Antikörper als auch T - Helferzellen passend zum Erreger könnte man im übrigen messen und würde viel darüber aussagen, wer überhaupt wie stark gefährdet ist, leider werden die Kapazitäten aber lieber für Massentests auf Virenmaterial, welches nicht mal infektiös sein muss, rausgeschmissen).
Bei einer klassischen Impfung wird jetzt entweder, beim Lebeninstoff, eine sehr kleine Dosis des eigentlichen Erregers hergenommen, um das Immunprogramm ablaufen zu lassen und den T-Zellen den Bauplan beizubringen (Birgt die Gefahr bei immunschwachen Menschen, einen zu starken Verlauf auszulösen), oder, beim Totimpfstoff abgetötete Bakterien bzw. Bruchteile von Viren (Ich bezeichne Viren nicht gerne als tot, da sie per Definition nie gelebt haben), die nicht mehr krank machen können. (Ist die sicherste Version, aber leider nicht bei jeder Krankheit möglich). Individuelle Unverträglichkeiten und Allergien können bei beiden auftreten, genauso wie bei allen Lebensmitteln auch.
Nun zum Biontech Corona - Impfstoff:
Dieser wirkt auf eine vollkommen andere Weise, nämlich direkt auf genetischer Basis mit mRNA. Was die DNA ist, wissen wohl die meisten, die Substanz aus dem unser Erbgut, unsere Chromosomen bestehen. Die enthalten die Baupläne für alle Substanzen, die der Körper so herstellen kann und liegen unser ganzes Leben lang brav und tatenlos im Zellkern herum. Wie kommt jetzt aber der Bauplan zur "Baustelle" ? Das übernimmt die mRNA (m = messenger = Boten). Bei Bedarf wird die doppelsträngige DNA einfach wie ein Reisverschluss aufgezogen und die fehlende Hälfte logisch ergänzt. Die löst sich dann von der DNA - Hälfte und "schwimmt" als einsträngige mRNA zum Tatort. Die neue Coronaimpfung gibt jetzt direkt mRNA mit der genetischen Information für Corona - Antikörperproduktion ins Blut. Um die unausgesrochene Frage zu beantworten die, die meisten jetzt im Kopf haben werden: Ja, es ist Genmanipulation am Menschen , denn auch RNA gehört zum Erbgut. Allerdings "zum Glück" nur von kurzlebiger mRNA, Und für alle die sich jetzt denken, wenigsten würde sich niemals jemend an die DNA rantrauen: Mit der US - amerikanischen Firma Inovio ist auch ein DNA - Impstoff im Rennen, der die Antikörpersynthese direkt in unser Erbgut schreiben soll. Sinnigerweise bereits seit 2018 in Entwicklung, als noch niemand von der Pandemie wusste. Möge sich jeder seinen Teil dazu selber denken.
Es wird übrigens auch gerne damit geworben, das sich ein mRNA - Impfstoff niemals in die DNA einbauen könnte. Das ist sowiet richtig, da die Zusammensetzung etwas anders ist (Eine der 4 Basen ist zum Beispiel durch eine andere ersetzt), Es wird dabei aber komplett unterschlagen, das RNA auch noch zu anderen zwecken im Körper verwendet wird, zum Beispiel als Erbsubtanz der Mitochondrien, sehr wichtige Zellorganellen die für die Produktion des Energieträgermoleküls ATP zuständig sind und die ihre ganz eigene Vererbung haben. Hier sehe ich eine Gefahr des Einbaus ins Erbgut durchaus.
Damit die mRNA überhaupt da hinkommt, wo sie hinsoll, braucht sie im übrigen eine Hülle, damit sie nicht vom Körper abgebaut wird. die muss auf -70 Grad gekühlt werden damit sie nicht zerfällt. Da kein Hausarzt das kann, sollen spezielle Impfzentren gebaut werden, wie geschult das Personal dort sein wird ist wohl noch unbekannt. Als Träger, der die mRNA in die eigene mRNA einbauen soll dient im übrigen eine andere Virusart, welche nicht krank macht. Da Viren ja aber bekanntlich zum mutieren neigen...
Die durchschnittliche Entwicklung eines Impfstoffes dauert im übrigen 10 - 12 Jahre und geht vom Erforschen des Virus, über
1. Präklinische Phase (Tierversuche),: Mindestens ein Jahr, bei Corona wurde eine Sonderzulassung erwirkt, die den Beginn der Menschenversuche vor Abschluss der Tierversuche erlaubt!!
2. Erste Klinische Phase: 1-2 Jahre, Maximal Hundert gesunde Freiwillige, zur Nebenwirkungsfindung
3 Zweite Klinische Phase: 1-2 Jahre, Maximal 1000 gesunde Freiwillige, Beobachtung der Antikörpersynthese
4. Dritte Klinische Phase: 5-7 Jahre Maximal 1000 gesunde Freiwillige, Beobachtung, ob der Stoff wirklich gegen die Krankheit schützt. ( Dauert so lange, da man Gesunde impft, und viele Jahre warten muss, ob und wann welche krank werden).
5. Zulassungsverfahren.
Angeblich soll sich der Biontech - Impfstoff kurz vor der Zulassung befinden. In meiner Quelle (Apothekenumschau - Artikel vom 17 06.) war er noch in Phase eins. Biontech behauptet, das alle Phasen eingehalten, nur zeitlich stark gekürzt werden. Zumindest bei Phase 4 dürfte dies aber praktisch unmöglich sein.
Zu guter Letzt möchte ich auch nicht unerwähnt lassen, dass bereits jetzt gesetzlich festgelegt wurde, das die Pharmaunternehmen im Falle von Impfschäden nicht! haftbar gemacht werden können, sondern der Staat dafür aufkommt (Sollten sie also extrem pfuschen, darf der geschädigte Steuerzahler den ganzen mist auch noch selber bezahlen).
Also, nochmal an alle hier die die Impfgegner hier pauschal als böse Menschen hinstellen wollen: Lest euch das hier erstmal in Ruhe durch und entscheidet dann nochmal, ob ihr nicht doch ein Bisschen Verständniss aufbringen könnt (Ich weiss es ist viel und langweilig, aber es ist doch eine wichtige Entscheidung über eure Gesundheit) und an die Impfgegner: Es gibt, wie ihr seht genug Fragezeichen bei der ganzen Sache, um sich erstmal dagegen zu entscheiden, lasst euch kein schlechtes Gewissen einreden.

Quellen: https://www.apotheken-umschau.de/Coronavirus/Corona-In-fuenf-Schritten-zum-Impfstoff-559221.html
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/warten-auf-impfstoffe-gegen-2019-ncov/seite/2/
https://arztundkarriere.com/forschung/die-entwicklung-impfstoffen/
https://de.wikipedia.org/wiki/RNA-Impfstoff
https://de.wikipedia.org/wiki/DNA-Impfstoff
https://www.addendum.org/debatte-corona/impfung-clemens-arvay/

 

@Tibola

Wenn man mir schon Naivität unterstellt, wäre ich für ein korrektes Zitat verbunden, auf das ich auch antworten kann. So ist das zufallsbasiert und ein sehr schlechter Stil.

Inhaltlich will ich nur auf 2 Punkte eingehen:

Applikation: mRNA kann nach meiner (nur Literatur basierten Kenntnis) auf 2 Wegen verabreicht werden, einmal durch das Einbringen in dendritische Zellen außerhalb des Körpers, die dann zielgerichtet spezifische Körperzellen ansteuern können. Dieses Verfahren ist super teuer und dauert recht lang.
Zum anderen kann man mRNA aber auch direkt injizieren, vermengt mit Stoffen, die kurzzeitig vor Abbau schützen und die Aufnahme in die Körperzellen verbessern, verstärkt wird der Impfeffekt durch ein Adjuvans.

Es ist also absolut so, das diese Impfung ohne virale Hülle verabreicht werden kann. Dies steht ganz im Gegensatz zu z.B. den russischen Impfstoffen, die Adeno Viren vom Affen verwenden.

Entwicklungszeit: Natürlich hast Du recht, das normalerweise die Beobachtungsphase der Wirksamkeit lange dauert, weil sich nur wenige Menschen infizieren. Du wirst aber auch zugeben müssen, das dies in einer Pandemie mit den derzeitig hohen Infektionsraten, in einem sehr viel kürzeren Zeitraum passiert.
Außerdem sind die Testgruppen ja viele Mal größer als die von Dir beschriebenen 1000 Personen.
Insofern finde ich den Einwand gegenstandslos.

Letztlich und endlich ist das ganze ja auch eine Frage der Alternative. Jahrelanger Lockdown? Alles was Spaß macht bleibt verboten? Das kann es ja wohl auch nicht sein. Wir sollten dankbar sein, das moderne Technologie uns überhaupt die Möglichkeit gibt, derartig schnell und dennoch gut überwacht Impfstoffe zu erhalten. Diese werden übrigens nicht nur von den „Mainstream Medien“ (was immer das sein soll) „hochgejubelt“, sondern auch von Fachleuten (natürlich anhand der neutral erhobenen Daten, ich bin mir sicher Du weißt wie das gemacht wird, positiv beurteilt; allerdings auch immer wieder hinterfragt.

Liebe Grüße

GoldDragon

 

Bin ich im falschen Forum gelandet? Eben ging’s um Feuerwerk und jetzt ums impfen...

 

Wenn sich keiner impfen würde, dann hätten wir nächstes Jahr um die Zeit die exakt selbe Diskussion wegen möglichen Verboten von Feuerwerk.

Das eine hänge nunmal mit anderen zusammen. Und wenn man durch diese Diskussion auch nur 5 Leute, die vorher gegen eine Impfung waren, davon überzeugt sich zu impfen, dann hat es sich schon gelohnt.

 

Gebt mal Gas. Jetzt sind wir nur noch bei 59%

 

Da die bisherigen Einschränkungen ja bereits Gesetzesverstösse enthalten, muss man mit weiteren rechnen. Um die Gesundheit zu schützen, haben sie die ja in Kauf genommen. Seitdem ist nichts mehr nach der Vorgabe gesetzlicher .Regelungen, was ja auch der Grund für zunehmende Proteste und Krawalle ist.
Bisher funktioniert das Sprengstoffgesetz so, wie wir es kennen, was uns am 31.12. Weiterhin NICHT einschränkt.
Die Frage ist doch, ob wir auch weiterhin vor einem .Verbot geschützt sind...

 

Alles in allem kommt es doch hier auf die Frage an, was vom Jahreswechsel übrigbleibt, da unser .Feuerwerk sowieso bei allen heute umstritten ist, so wie auch alles andere umstritten ist.
Bisher war es am 31.12. Üblich, ab Mitternacht bei Angehörigen anzurufen Oder SMS zu schreiben.
Und dieser Anruf lautete dann in etwa "Alles gute zum neuen jahr", worin auch ein Zuversichtsgeheiss für's neue Jahr lag.
Wie könnte dieser Anruf mit einem Verbot lauten??? Doch wohl eher "Herzliches Beileid zum Lebensinhaltverlust im neuen jahr"...
Immer wieder hat sich bewahrheitet, dass ein Jahr so verläuft, wie das vorherige beendet wurde... Wird es mit Zuversicht beendet, fördert diese auch die Berechtigung auf Zuversicht im neuen jahr. Und nur mit Zuversicht lassen sich bestimmte neue Aufgaben im neuen jahr angehen.
Dieselbe Zuversicht ist im Falle von Corona heute umso mehr angesagt, und zwar mehr als Forderungen anderer - DUH, Ärzte, Umweltschützer, Tierschützer, Kriegskindern etc, etc, etc - zuzuarbeiten!

 

Nur ganz kurz...ich lese hier keine Verunglimpfungen gegen Impfgegner, sondern gegen Verschwurbelungen von Corona und Untergang des Abendlandes, und was weiss ich noch für Theorien und Gesülze. Wenn jemand nur sagt:ich lasse mich nicht impfen" hat noch jeder gesagt, dass das jedem selbst überlassen ist. Das da dann kritisiert wird eine Sache, aber die böse, böse Ecke.. seh ich nicht in dem Zusammenhang.
Trotzdem interessante Infos.


On: Umfragen sehen doch richtig gut aus. Und selbst wenn sie Nonsens sind haben die ordentlich Aussenwirkung. Natürlich erst recht wenn contra ausgegangen

 

Selbst die Polizei ist dagegen: Vorschlag zum Böller-Verbot an Silvester stößt auf Kritik - Berlin - Tagesspiegel

 

Das tut richtig gut solche Artikel zu lesen. Und endlich auch eine konkrete Zahl zum Thema Verletzte durch Feuerwerk.

"Zur Wahrheit gehört aber auch, dass laut interner Erhebung des Vivantes-Konzerns nur etwa fünf Prozent aller Rettungsstellenpatienten um Silvester herum durch Feuerwerk verletzt wurden"

 

Silvester in der Rettungsstelle: „So richtig voll wird es ab 2 Uhr morgens“

 

14.419

die Zahlen sind wieder gesunken. Ich denke, dieser lockdown light wird Früchte tragen. Ich hoffe, dass die Weihnachtsmärkte in einigen Städten geöffnet haben. Der Weihnachtsmarkt bei mir fällt dieses Jahr definitiv aus. Aber Hay: der war sowieso relativ klein und glich einer Geisterstadt was Silvester angeht bin ich sehr zuversichtlich! Gott sei Dank wurde merkels „Schnupfen Quarantäne“ rausgeredet.

sorry für ein wenig OT

 

Zum 37 mal: keine Gesetzes Verstöße! Das Grundgesetz sieht ausdrücklich Einschränkungen im Seuchenfall vor. Es ist ja kein Selbstmordpakt. Und alle Einschränkungen sind gesetzlich überprüfbar und ca. 10 % werden durch die Gerichte wieder kassiert, in der Regel wegen Unklarheit oder Ungleichbehandlung (Nach dem Motto, wieso darf ein Tattoo Studie aufhaben und ein Fitnessstudio nicht).

Von daher hör doch bitte auf, false facts zu behaupten.

On topic: der 7 Tage Anstieg ist jetzt bei 0 %, R knapp unter 1. Eigentlich müssten die Infektionen jetzt langsam abnehmen, gute Nachrichten für unser Feuerwerk. Davon abgesehen bin ich heilfroh über das fette Kontra, dass die DUH kriegt. Das ist ja schon was für den Vorfreude Thread.

Und ein wirklich allerletztes Wort zum Impfen: wie schon oft und von verschiedenen Usern geschrieben, wird die Impfung freiwillig. Jeder darf dann seine eigene Risikoabschätzung machen, wie immer im Leben entscheidet jeder selbst, ob er Free Climbing im Himalaya oder einen Sessellift vorzieht .

Von daher besteht überhaupt kein Grund zur Aufregung.

LG

GoldDragon

 

Klar gab es hier richtig Menschenfeindliche Aussagen von den vermeintlichen Menschenfreunden wenn sich jemand nicht impfen lassen möchte.

Man solle z.B. auf sein Krankenbett verzichten, die Kosten solle man selber zahlen, Ausschluss aus der Gesellschaft und was weiß ich was für ein Blödsinn hier noch stand.

 

Berliner dürfen auch dieses Jahr Silvester-Feuerwerk anzünden

 

Schwurbel Schwurbel... Dann erklär mir mal wo im Grundgesetz folgende Artikel entkräftigt werden:

Art 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

Art 6

(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.


Art 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
(thema Versammlungen Zuhause)

Art 13
(1) Die Wohnung ist unverletzlich.
(Thema neues IFSG)

Art 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

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Okay keine Lust mehr weiter zu machen. Kann auch gerne noch zig mal sagen dass das IFSG und einige Maßnahmen als Rechtsbruch gewertet sind/wurden. Aber der werte Herr hat mich ja eh blockiert und hat die anderen versuche die letzten Tage auch ignoriert. Kritik und andere Meinungen kann er ja nicht ab

Na da hat jemand nicht den Entwurf für das neue IFSG was morgen abgestimmt wird gelesen

 

wenn man seinen Verlauf mit Cookies löscht kann man immer wieder abstimmen...