News Silvester Feuerwerksverbot wegen Corona?

Nein, das ist nicht wahr. "Ausgehebelt" wird gar nix.

Richtig ist, dass jedes Grundrecht (in unterschiedlichem Rahmen und mit unterschiedlichen Voraussetzungen) eingeschränkt werden kann. Das war schon immer so und das muss auch so sein, da der Staat sonst nichtmal eine rote Ampel aufstellen dürfte.

Das IfSG (und zigtausende andere Gesetze) ermöglichen Grundrechtseinschränkungen unter den darin genannten Bedingungen. Das ist völlig normal. Im Gesetz selbst wird auf die Möglichkeit der Grundrechtdeinschränkung explizit hingewiesen, da es das GG so verlangt (Zitiergebot).

Das ist alles völlig normal und keine geeignete Grundlage für Verschwörungstheorien. @KPutt hat es doch drei Mal erklärt.

Ob die einzelne Maßnahme (z.B. Verbot von Glühweinbuden oder sowas) mit dem Gesetz und mit der Verfassung (GG) vereinbar ist, steht auf einem völlig anderen Blatt und unterliegt selbstverständlich voller gerichtlicher Kontrolle.

Wer hier den Untergang des Rechtsstaates heraufbeschwört, ist einfach im Staatsrecht nicht bewandert. Ist ja auch nicht schlimm.

 

Neue Ideen wird es nicht geben. Wenn der Impfstoff da ist, gibt es das Angebot für Risikogruppen, sich impfen zu lassen. Die die das Angebot wahr nehmen sind sicher vor Corona, die die das nicht tun, bleiben gefährdet. Einige davon werden dadurch sterben, andere nicht. So lange unser Gesundheitssystem nicht überlastet ist, ist das in Ordnung. Das Personal in Krankenhäusern wird jetzt schon gegen Krankheiten wie Gelbsucht geimpft und werden wohl das Angebot auch annehmen.
Das mit der Herdenimmunität ist eine nette Geschichte. Aber was bedeutet Herdenimmunität, sagen wir einmal 80% Impfquote, und dann fährt man im Urlaub in ein Land, wo der Herdenschutz nicht ist? Nicht mehr in Urlaub fahren? Ok, aber was ist, wenn Deine lokale Herdenimmunität temporär dadurch gestört wird, dass vom Ausland ein Mensch oder mehrere Menschen mit Dir in Kontakt kommen. Herdenimmunität heisst nicht, dass die nicht immunisierten Individuen sicher sind, Herdenimmunität ist lediglich ein mathematisches Modell, dass sich ein Erreger nicht ausbreiten kann. Individuelles Sterben an Corona ist auch bei Herdenimmunität erlaubt.

 

Wahnsinn was ich hier zum Teil lese.

Wenn manche der Meinung sind auf Feuerwerk verzichten zu wollen, dann bitte, aber uns dann z.b als schwarz-weiß Denker, Quederdenker im negativen Sinne etc.. zu betiteln ist ziemlich herabwürdigend, dämlich und Gift für die Gemeinschaft!

Leute wacht mal auf, wie waren eine so wunderbare Gemeinschaft die zusammen gehalten hat - eine großartige Communitiy, und jetzt spaltet sie sich etwas wegen User die auf Feuerwerk verzichten wollen und gleichzeitig uns Pyros herabwürdigen, geht's noch?

Jeder soll tun was er will, aber bitte mit sozialer und intelligenter Einstellung zum Forum hier!

Diese Communitiy soll wieder eine (Gemeinschaft) werden - Corona hin oder her - ich kann es nicht mehr hören, und deshalb bitte spielt nicht gegeneinander auf.

Spricht Meinungen aus, diskutiert, aber bitte in einem sinnvollen Rahmen!!

Ich werde es dieses Jahr mächtig knallen lassen, ich lasse mir von NIEMANDEN - außer von Beschlüssen wie Verbote - vorschreiben ob ich viel oder wenig bis garnicht Feuerwerk abbrennen soll.

Feuerwerk ist meine Leidenschaft und diese Leidenschaft lebe ich bewusst, verantwortungsbewusst, sozial und freudig aus! Und darauf bin ich als Pyro stolz!!

Mir sche.... egal wie Corona-Befürworter sowie gleichzeitig Feuerwerk-Gegner mich betiteln, ist deren Sache.

Das was ich mache, mache ich vom Herzen aus in dem Gewissen das ich niemanden schaden will und werde - weder durch Infektionen noch durch mein Feuerwerk - verantwortungsbewusst.

Adnan stimme ich voll und ganz zu!


Trotzdem, ihr seit eine tolle Communitiy wo man sich wohlfühlt, werdet wieder Zusammenhalt - wir schaffen das!

Beste Grüße

 

Einschränken und Aushebeln sind in diesem Zussmmenhang das gleiche.

Welches Grundrecht wird denn durch eine rote Ampel eingeschränkt? Da solltest du im GG noch einmal nachlesen, denke Ich.

Im übrigen geht es mir und vielen anderen da um die Entwertung des Grundgesetzes. Denn Verhältnissmäßig sind im neuen Paragraph 28a wenige Punkte.

Bei schweren Straftaten (Gefahr im Verzug) macht es natürlich Sinn dahingehend das Grundrecht einzuschränken. Das ist auch eine völlig andere Intensiät.

Da tust es im übrigen. Andere diskreditieren und denunzieren. Inwiefern soll dass denn eine Verschwörung sein? Wer hat das überhaupt gesagt?

Das ist genau das Problem hier in dem Thread. Würde das auf einer richtigen Grundlage geschehen wäre das halb so wild. Allerdings kann man nicht Adnan kritisieren weil er andere Ökofaschisten o.ä. (teilweise macht er das sogar mit Grundlage) und dann im gleichen moment selbiges tun, indem man andere als Verschwörungstheoretiker, Ultrarechte und was weiß Ich noch abtut.

Wenn Ich mir dazu noch denke wie sich hier einige echauffieren weil Ich - jemand der erst seit 3-4 Jahren hier ist - User die doppelt, dreimal oder viermal solange wie Ich hier sind (mMn zurecht) anmache, dann weiß Ich doch nicht so recht wo Ich hier genau bin.

Bei einigen Usern hier habt "Ihr"es schon geschafft, dass Sie nichts kritisches mehr schreiben (das haben sie mir bestätigt). Und auch wenn Ich nicht mit allem d'accord gehe, ist das einfach eine Schande. Eine Schande für euch, für das Forum, für diese Gesellschaft, für dieses Land.

 

Wo ist eigendlich Mr/Mrs.Toleranz von den alle reden und begeistert sind.
P.S ich mein damit momentan ganz Deutschland.

 

Boah der! Der findet Feuerwerk garnicht gut Dooo! Also, vielleicht son bisschen, aber WIR finden Feuerwerk alle VIIIEL besser als der! Verräter! Todfeind! U - Boot - Paranoia!

Wie die Kinder von der Grundschule nebenan die gerade auf meinem Rasen rumkreischen. Da gebt ihr ja wieder ein schönes Bild ab für die mitlesende Öffentlichkeit.

 

@PrinceDenmark wo genau liest du eine verschwörungstheorie? wo liest du das?
bitte um ein zitat der verschwörungstheorie.


drittes gesetz zum bevölkerungsschutz....

artikel 7

einschränkung von grundrechten
durch artikel 1 nummer 16 und 17 werden die grundrechte ... eingeschränkt.

steht so (verkürzt dargestellt) im gesetz.

ob dies vorher durch das gg oder andere gesetze möglich war, ist unerheblich und daher nicht teil der diskussion. es geht nicht um rote ampeln.
lediglich darum, dass das gesetz weitrechende einschränkungen ermöglicht.

also, warum gibt es den artikel 7?

edit: oder anders gefragt; welchem zweck dient er?

 

Raketen mit max 40g und Batterien mit max 50er Durchmesser und mehr Gramm pro Bombette...man muss auch mal optimistisch seien

 

Das halte ich für garnicht mal so abwegig. Und wegen Optimismus oder auch das positive sehen. Ich überlege mein 0:00 FW das erste Mal mit Musik zu unterlegen und Adnan hat mich auf Das Boot Soundtrack (einer meiner Lieblingsfilme) als Opener gebracht. Man muss meinen Humor nicht verstehen. Aber das meine ich gerade ganz im Ernst. Geil!

 

Mach das, warum nicht?

 

Tja. Das ist halt die aufgehende Saat der Hassprediger hier.

 

Die fragwürdige zeitliche Einschränkung wurde verworfen? Man hört nichts, ein gutes Zeichen

 

Pressekonferenz ist für 17 Uhr angesetzt. Schauen wa mal

 

Ich bleib dabei über dieses Thema wird erst am 15.12 gesprochen werden. Aber es wird nicht durchgehen da bin ich mir ziemlich sicher.

 

Nun, die Info an Feuer und Flamme ist doch nur eine Bestätigung, ich möchte mit jemandem wie ihm (was ich von ihm so gelesen habe in den letzten Jahren) persönlich nichts zu tun haben. Und wenn er gerne mit dem schulschwänzenden Mädchen und dem Poser ohne Demokratieverständnis gerne einen trinken will kann er dies ja tun.

Sehr gute Frage': Es sind die immer gleichen Aussagen - angeblich könnte jetzt schon alles passieren. Nur, wenn dem so ist bräuchte es dieses Gesetz ja nicht.
Tatsache ist (ja, langweilige Fakten), dieses Gesetz hilft den Regierungen verfassungswidrige (manche schreiben von verfasssungsfeindliche) Dinge einfacher umzusetzen. Gerade im Bereich Unverletzbarkeit der Wohnung konnte man früher zwar eindringen, jedoch nur wenn Gefahr in Verzug war (Nothilfe) oder wenn ein richterlicher Beschluss vorlag. Mit dem IfSG kann jeder Polizist SELBST entscheiden, ob er an Weihnachten nachprüfen will oder nicht. Es hat also die Hürden maximal gesenkt.
Und nein, nur weil einer weiß dass die Grundrechte maximal eingeschränkt und teilweise abgeschafft werden, bedeutet dies NICHT eine "Machtübernahme". Jedoch ist in einer Demokratie JEDE EInschränkung von verfassungsgemäßen Rechten zeitlich zu befristen und die Begründung MUSS exzellent sein. Dank der medialen "Begleitung" sollen inzwischen diejenigen, die diese Einschränkungen ablehnen begründen warum sie dies wollen. Nennt sich Beweisumkehr.

Ich bin entsetzt ob Deiner Nähe zu Das Boot. Das ist zwar der nahezu einzige realistische Film über die Grauen des Ubootkrieges - ich sah Dich eher auf dem Level von U-570 - und die Filmmusik - ich nehme an Du beziehst Dich auf das Auftauchen von U-96 aus dem grünen Wasser - ist sehr gelungen, aber wieso ich Dich dazu motiviert habe wäre spannend zu erfahren. Du solltest aber aufpassen - heute reicht es ggf. schon, dass Du diese Filmmusik laut abspielst, damit Du Ärger mit besorgten Bürger*Innen bekommst, die Dich als Rechtspopulisten, bösen Menschen etc. bezeichnen könnten. Rücksicht ist Deine Bürgerpflicht, auf alle echten und eingebildeten Empfindlichkeiten... ich drücke (ehrlich) die Daumen dass Du keinen Ärger bekommst.

 

weiß schon jemand ob es etwas neues oder ein Ergebnis von der Minister-Konferenz mit dem Berlin-Müller gibt ? Die Konferenz sollte ja heute am 02.12. stattfinden.

Der wollte ja (wie auch diese eine Grüne da) gern Feuerwerk von 23 bis 01 beschränken. (damit weniger gezündet wird - wie auch immer die sich das vorstellen bei gleich viel Feuerwerk)

 

PK sollte bald starten, bis jetzt gibts noch nix neues

 

Wird auch nix neues geben.
Auf ntv wurde eben gesagt beschlossen wird heute garnichts.
Es wurde darüber gesprochen ob der Teil Lockdown verlängert wird.
Wsl wird er das bis 10 Januar.
Mit neuen Beschlüssen ist erst am 15.12 zu rechnen bei der großen MPK.
Ansonsten ist heute Digitalisierung, Rassismus etc Thema.

 

Mal eine andere Frage:
Wie sieht denn das mit Restaurants aus?
Wir gehen am 24. meistens ins Restaurant und essen am 25. selbst gemachtes zuhause.
Geht dann dieses Jahr gar nicht, oder?

 

ARD Tagesschau YouTube setzt die PK auf 17:30

 

solltest Dir schon mal ne Alternative überlegen zum Restaurantbesuch, weil das wird nix...im besten Fall liefert das Restaurant oder Du kannst dort abholen

 

Das ist Käse. Auch nach dem IfSG darf kein Polizist mal so eben in deine Bude. Nach wie vor gilt das Grundgesetz. Außer, wie du schon richtig geschrieben hast, Gefahr in Verzug usw. das gilt dann auch wenn es einen Hinweis auf Seuchengefahr gibt. Aber auch dann braucht es einen richterlichen Beschluss, der zugegeben, recht schnell erfolgen wird. Ich sag nur "Corona-Partys". Aber das jetzt jeder Polizist selber entscheiden kann, das ist schlicht falsch.

 

Natürlich sind die Grundrechte stark eingeschränkt. Wie kann man was anderes Behaupten???
Also echt jetzt, die Frage wie das alles 33 passieren konnte ist wirklich sehr gut beantwortet....nur das es so einfach ist enttäuscht ja schon geradezu. Und ich dachte echt immer das damals doch so unglaublich viel gemacht werden musste um die Menschen zu täuschen...scheinbar reicht es wenn man ihnen eine Gruppe zum denunzieren und diffamieren gibt und sie sind glücklich!

 

restaurants bleiben dicht. wegen "corona".
trotz hygieneregeln und möglichkeiten der kontaktnachverfolgung. isso.

raclette, chili con carne oder nen anständiges szegedinger gulasch ... füt den 24.