News Plenarsitzung / SprengV 18.12.2020

Dieses Thema im Forum "Termine, Neuigkeiten" wurde erstellt von Xoxxel, 17. Dezember 2020.

  1. Entschuldigung falls sich durch meine Frage jetzt wer aufregt - ich check bei den ganzen Beschlüssen und Verordnungen garnichtmehr durch. Was genau wurde jetzt beschlossen? xD
     
  2. Ich seh da auch nur 4
    korrigiert mich wenn ich falsch liege

     
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  3. #254 Excalibur75, 18. Dezember 2020
    Zuletzt bearbeitet: 18. Dezember 2020
    Die Änderung der SprengV wurde eben abgenickt. Sprich Überlassungsverbot von PtG der Kat F2 für Verbraucher im Jahre 2020. Gäbe es keine Verkaufseinschränkungen im Einzelhandel könnte es jetzt wieder F1 geben. Vielleicht in Drogerien noch
     
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  4. Genau so.....:)
     
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  5. Überlassungsverbot. Kaufen kann man es. *Klugscheiß*
     
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  6. #257 Klimpertruhe, 18. Dezember 2020
    Zuletzt bearbeitet: 18. Dezember 2020
    Nein, auch bei einigen Abstimmungen zu TOP18 (ab da habe ich zumindest zugesehen) wurden nicht alle gezeigt. Da sollte man nicht zu viel reininterpretieren, vielleicht höchstens noch mal ein Zeichen dafür, wie unwichtig dieses Thema für einige scheint :cry:
     
  7. Das ist mir klar, habe es ja auch lange genug verfolgt. Ich frage mich aber dennoch, wieso ausgerechnet zum Schluss, das erste mal, diese Nahaufnahme verwendet wurde.
     
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  8. Ich glaube der Bundesrat hat da was ganz übles durchgezogen. Nur um DICH zu täuschen.

    ACH LEUTE. Hört doch mal bitte mit so einem Mist auf. Das ist einfach ein Zufall. Wer hier eingeschaltet hatte und jetzt "überrascht" ist tut mir einfach Leid...
     
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  9. Recht hat er aber ich habe die gesamte Sitzung gesehen dieser Aufnahme Winkel würde glaube ich auch nur dieses eine Mal genutzt ( wobei ich dennoch denke das das schon passt von den Stimmen )
     
  10. Halleluja, wo ist der Tequila......
     
  11. Hi zusammen bin leider auf der Arbeit was wurde jetzt beschlossen ? Wird die bestellte Ware an normalos ausgeliefert ?
     
  12. Njet
     
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  13. Nein das Überlassen ist im Jahr 2020 verboten.
     
  14. Danke Excalibur für die Antwort!

    Und an die anderen: Bitte nicht in die große Welt der Verschwörungstheorien abdriften, da gibts schon genug Leute :)
     
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  15. Ja, absolut. Beschäftigt euch mit den Instanzen und Einrichtungen unserer Demokratie. Dann versteht ihr Dinge auch besser. Das war eine ganz normale Sitzung des Bundesrats, unter Corona-Bedingungen, da gibt es nichts reinzuinterpretieren. Den Beschluss zur SprengV kann man trotzdem ohne Zweifel kritisieren. Lasst uns hoffen und dafür arbeiten, dass es einmalig bleibt.
     
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  16. Ja, Ende Dezember 2021.
    Dieses Jahr nicht.
     
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  17. Gilt das auch für die jenigen die im Mitte dieses Jahres schon bestellt haben das deren Wäre jetzt nicht von der Speditionen Ausgeliefert wird ?
     
  18. Was ist nun mit den Behauptungen, dass jetzt Abbrennverbote nichtig seien?

    Klar geregelt ist:
    Auf bestimmten publikumsträchtigen Plätzen, die die Kommunen definieren, gilt zudem ein Feuerwerksverbot.

    "
    Meine" Stadt hat leider beschlossen das Abbrennen für alle Bereiche, inkl. Privatgrund zu verbieten.

    Hab ich doch noch eine Chance? :-(
     
  19. Völlig egal, geht darum das es grundsätzlich nicht an Verbraucher überlassen werden darf dieses Jahr
     
  20.  
  21. @Sh0rtY Kommt darauf an, wo du wohnst. In Niedersachsen wurde das Verbot außer Kraft gesetzt. Aber was die Städte an sich angeht, kann ich dir auch nicht sagen.
     
  22. Würde schon gerne wissen ob ein Land dagegen gestimmt hat.
     
  23. Da überschreitet die Kommune meiner Meinung nach offensichtlich ihre Kompetenz.
    Selbst das IfSG lässt ja nur zu "bestimmte" und "publikumsträchtige" Orte für den Abbrand zu sperren.
    Wenn eine Kommune z.B. Stadtweit ein Abbrennverbot erlässt, ist das aus meiner Sicht nicht rechtssicher.
    Das Verbot auf Privatgrundstücken setzt dem Ganzen dann nochmal eine Krone auf.
     
    vronex gefällt das.
  24. @moony90 Hatte ich gesehen, die glücklichen! Leider wohne ich im Söder-Land ...

    @PyroWolle Sehe ich auch so, aber ohne Klage wird sich da wohl nichts mehr dran ändern, oder?
     
    PyroWolle gefällt das.
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