News Gericht bestätigt Böllerverbot für Dresden

Dieses Thema im Forum "Termine, Neuigkeiten" wurde erstellt von ThunderBlaze, 30. Dezember 2020.

  1. Gericht bestätigt Böllerverbot für Dresden
    Das Verwaltungsgericht Dresden hat in einem Eilverfahren mit Beschluss vom gestrigen Dienstag das für die Silvesternacht sowie den Neujahrsmorgen ausgesprochene Feuerwerksverbot bestätigt (Az. 6 L 981/20).

    Zuvor hatte sich ein Antragsteller gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Dresden gewandt. Er beabsichtigte, Feuerwerkskörper im privaten Rahmen abzubrennen. Aus Sicht der Richter der 6. Kammer diene das Böllerverbot der Kontaktreduzierung und somit der Eindämmung der Pandemie. Dies gelte auch im privaten Raum.

    Stand 30. Dezember, 9.30 Uhr waren insgesamt fünf Eilanträge gegen die Allgemeinverfügung eingegangen. Die weiteren vier Entscheidungen sollen im Laufe des Mittwochs fallen.


    Quelle: Gericht bestätigt Dresdens Böllerverbot zu Silvester
     
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  2. Wir können wirklich gespannt sein was kommt. :) Es bleibt wirklich Heiß. :D

    Was denkst du wie die Chancen stehen?
     
  3. Schlecht ehrlich gesagt. Ich kann mir nicht vorstellen das die Richter ihre eigenen Urteile aushebeln. Allerdings hätte ich A) auch nicht gedacht das ein Gericht in Deutschland das Urteil des OLG in NDS nicht berücksichtigt und B) kenn ich die genauen Inhalte der Anträge nicht.

    Spannend ja, aber Hoffnung nein.
     
  4. Das die Richter sich nicht schämen obwohl gerade diese Zunft es eigendlich besser Wissen sollten. Wahnsinn....

    Wenns nicht so traurig wäre. Qou Vadis Justicia?
     
  5. Das wars für Dresden.

    Nächster Schritt wäre jetzt das OVG und dafür reicht bei niemanden mehr die Zeit..
     
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  6. Tja, umso mehr wird offensichtlicher warum man sich mit der Verfügung 2 Wochen Zeit ließ. Wer weiß was da alles im Hinterzimmer abgelaufen ist.
     
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  7. Wieso sollte die Zeit nicht ausreichen?
     
  8. Für die Entscheidung stehen keine 24 Stunden mehr zur Verfügung.

    Beschwerde würde jetzt zurückgewiesen werden aus diesem Grund. (Höchstwahrscheinlich)
     
  9. Nunja, ein Fax ist schnell verschickt. Gab schon Gerichte die wegen Demos am nächsten Tag noch in der Nacht ein Urteil gefällt haben.

    In Dresden war das in letzter Zeit nicht selten.
     
  10. Wäre jedenfalls wünschenswert. Aber bis ein Anwalt die Klageschrift (eine vernünftige) gefasst hat dauert auch nochmal paar Stunden. Ist einer der Kläger auch hier tätig? Wäre ja gut zu wissen ob da jemand weiter geht.

    Und nimms nicht übel, aber wenn die schon schreiben für die anderen Klagen wird MORGEN entschieden. Dann ist es ja eh für alles zu spät. Absicht?
     
  11. Scheint ja bei den Verwaltungsgerichten der totale Standard zu sein einfach pauschal abzulehnen. ;)
     
  12. Ein cleverer Anwalt hat diese bereits gestern vorbereitet.

    Nein, die anderen Klagen werden im Laufe des Mittwochs entschieden. Das ist heute.
     
  13. Ah, okay - nun verstanden. Na mal hoffen das diese schon beim OVG sind (Y)

    Viel Erfolg!
     
  14. Danke.... Die Alternative sind die abenteuerliche Flucht aus Dresden. Hätte ich mir nicht zu träumen gewagt nach der Wende mal aus meiner Heimat zu flüchten. :confused:
     
  15. Und wenn ein Verbot kommen sollte, es wird trotzdem hier abgehen.
    Gestern war ja schon gut was los..
     
  16. Mir macht es allerdings Sorge das gestern angekündigt wurde das auch die Bundespolizei eingesetzt wird. Könnte ungemütlich werden. Wie gesagt, ich hau dann lieber ab über die "Grenze". o_O
     
  17. Sollten die Einsatzkräfte nicht entlastet werden? :'D
     
  18. Japp, dafür sollten paar tausend neue Polizisten in Dienst gestellt werden hat Kretschmer versprochen. Aber hat er nicht bedacht das die Ausbildung auch paar Jahre dauert und das bis dahin auch wieder paar Tausend aus dem Dienst ausscheiden. Nunja, er hatte auch versprochen nicht mit den Grünen koalieren zu wollen. Resultat ist bekannt.^^
     
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  19. Die drehen vielleicht in der Stadt ihre runden, aber niemals im ganzen Stadtgebiet.
     
  20. Ich denke auch das die sich mehr auf die Gebiete Innenstadt, Neustadt, Bahnhof Mitte, Hauptbahnhof, Gorbitz und Prohlis spezialisieren werden. Aber doof wenn du an Hauptverkehrsadern wohnst. Da hast ja nur die Möglichkeit zu sehen irgendwie raus zu kommen.
     
  21. Gorbitz wäre schlecht. :D
     
  22. Du hast ne PN^^

    Aber Gorbitz ist völlig logisch. Gerade unten am "Grünen Heinrich".^^
     
  23. Das war es dann wohl.
     

    Anhänge:

  24. Wie, das war es dann wohl? Wenn man bei allem so schnell aufgeben würde dann gute Nacht...
     
  25. Naja es bleibt halt nicht mehr viel Zeit, in 7Std ist Silvester
     
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