bvpk BVPK klagt gegen Verkaufsverbot - Diskussionen

Dieses Thema im Forum "bvpk: Mitteilungen & Fragen" wurde erstellt von 90erBöller, 27. Dezember 2021.

  1. Wir haben ein Grundrecht auf Feuerwerk? Davon höre ich gerade zum ersten Mal...
     
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  2. Bei manchen Forenmitgliedern geht bei solchen Aussagen eine Alarmanlage an.:lol:
     
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  3. OVG bestätigt Verkaufsverbot für Silvester-Feuerwerk - 35/21 - Berlin.de

    OVG bestätigt Verkaufsverbot für Silvester-Feuerwerk - 35/21
    Pressemitteilung vom 28.12.2021

    Nach der am 23. Dezember 2021 in Kraft getretenen Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz dürfen auch im Jahr 2021 – wie schon im letzten Jahr – pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 (z.B. Raketen und Böller) zu Silvester nicht an Privatpersonen überlassen werden. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte Anträge von Pyrotechnikherstellern bzw. -händlern sowie einem Käufer, diese Vorschrift vorläufig außer Vollzug zu setzen, zurückgewiesen.

    Die hiergegen eingelegten Beschwerden der Antragsteller blieben ohne Erfolg. Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat zur Begründung seiner Entscheidung ausgeführt, dass auf Grund der besonderen Eilbedürftigkeit der Entscheidungen eine hinreichend verlässliche Einschätzung der Rechtmäßigkeit der angegriffenen Regelung nicht möglich sei. Die deshalb vorzunehmende Folgenabwägung gehe zulasten der Antragsteller aus. Zwar greife das Verbot in deren Grundrechte ein. Der mit der Regelung verfolgte Zweck, eine weitere Belastung insbesondere der pandemiebedingt stark ausgelasteten Krankenhäuser zu verhindern, überwiege aber. Erfahrungsgemäß führten Unfälle beim Gebrauch von Silvester-Feuerwerk zu akut behandlungsbedürftigen Verletzungen. Niedergelassene Ärzte seien zum Jahreswechsel in der Regel nicht erreichbar. Die medizinische Versorgung der Verletzten würde somit das derzeit ohnehin in besonderer Weise in Anspruch genommene Krankenhauspersonal zusätzlich treffen und die Behandlung der zahlreichen COVID-19-Patienten potenziell beeinträchtigen.

    Diese Beschlüsse sind unanfechtbar.

    Beschlüsse vom 28. Dezember 2021 – OVG 6 S 59/21, 60/21 u. 61/21 -
     
  4. Das ist genau das Spiel was die Politik betreibt. Ist man anderer Meinung wird man in eine Ecke gestellt. Das geht jeden Tag in den Medien rauf und runter. In was für Zeiten Leben wir den. Nein ich gehe nicht mit Rechten und aluhut Träger auf die Straße
     
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  5. also bei mir schon am 01.01.2021
     
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  6. Diese Gegenargumentation mit den über 900 Seiten erinnert mich stark an Suits: Gebe der Gegenseite so viel Arbeit, dass diese erstmal beschäftigt sind und lässt das Detail, das relevant ist zwischen den Akten vorkommen, allerdings wird die Gegenseite erstmal extrem Zeit verwenden müssen, um diese Menge durchzuarbeiten und in der Zeit lässt sich eine neue Argumentation oder Faktenstruktur bilden.
    Sehr geschickt eingefädelt. Tatsächlich verstehe ich auch nicht, warum ein Gericht ein zweites Jahr in Folge die gleiche Argumentation zu stande bringt.
     
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  7. #132 Pfälzer, 28. Dezember 2021
    Zuletzt bearbeitet: 28. Dezember 2021
    Du verstehst da etwas falsch. In die Grundrechte der Händler wurd eingegriffen!
    Schau dich doch mal um, in welche Grundrechte alles eingegriffen wird. Und das zum Teil wie man hier gut sieht, ziemlich willkürlich.
     
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  8. Wäre ich ein Händler, einer im Grenznahen Bereich, 100, 200, 300 Km, würde ich mich wohl mit meinem Anwalt und Steuerberater zusammen setzen. Was geht da? Verkauf jenseits der Grenze?
    Und sollte die Entfernung zu DE größer sein, was geht/gilt da? Versand? Nicht moralisch, rechtlich!
    Das sind aber Fragen für Experten.
     
  9. Du hast das Sprichwort wohl nicht verstanden
    Ach Gottchen wieder dieses dumme Geschwafel mit Null Inhalt. Immer wieder lustig.

    Versteckt hinter dem üblichen Wall Of Text.

    Das geile ist nur, das nicht von mir das mit Weltverschwörung kommt sondern von dir mit den üblichen Strohmanargumenten.

    Es ist nunmal Fakt das Richter von der Politik ins Amt gehoben werden mit Mehrheiten.

    Wo ist denn dein Argument dagegen?? Richtig hinter der Wall of Text gibt es keins.

    So die nächste Frage es gibt Richter mit Parteizugehörigkeiten und Leute die vorher im Bundestag saßen werden in das Amt des Verfassungsrichters gehoben. Wie objektiv sind dann Entscheidungen die von solchen Leuten gefällt werden??

    Nur weil man das hinterfragt heißt es nicht das man einer Weltverschwörung auf der Spur ist. Aber von solchen wie dir gibt's ja nur dieses schwarz weiß Geschwafel. Er zweifelt dran wie objektiv Richterentscheidungen gefällt werden und wie Richter ins Amt gehoben werden. Das muss ein Schwurbler sein. Wie langweilig. Liefer mal lieber Argumente statt diesen Stuss.
     
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  10. #135 Deleted member 23426, 28. Dezember 2021
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 29. Dezember 2021
  11. #136 localhost, 28. Dezember 2021
    Zuletzt bearbeitet: 29. Dezember 2021

    Aufgrund der stolzen Anzahl von 52 von dir verfassten Beiträgen in genau 19 Jahren gehe ich einfach mal davon aus, das du vielleicht nicht zu den "brennendsten" Verfechtern von privaten FWK gehörst.
    Ich hoffe für dich, das du auch andere politische Entscheidungen, die dir vielleicht mehr "gegen den Strich" gehen, ebenso ohne Protest wie ein "erwachsener Mensch" mitträgst - auch wenn sie dich dann ggf deutlich mehr betreffen und beeinträchtigen als Feuerwerk an Silvester.
     
  12. Aha, das OVG hat keine Zeit, sich mit dem Thema vertiefend zu befassen und wiegelt einfach ab. Was für ein erbärmliches Bild.
    Ich bin mir sicher, dass der BVPK ausreichend Fakten genannt hat, die eindeutig gegen dieses Verbot sprechen. Deutschland hat doch überhaupt keine Erfahrung machen können. 2020 wurde der Verkauf von Feuerwerk "einmalig" (!) verboten. Während in allen anderen EU-Ländern (außer Niederlande) die Verwendung von Feuerwerk keinerlei Probleme für die dortigen Regierungen darstellte. Hat sich überhaupt mal jemand die Mühe gemacht, wie die Lage an/kurz nach Silvester bei unseren Nachbarländern ausgesehen hat? Waren die Krankenhäuser überlastet von zig durch Feuerwerk verletzten Personen? Oder ist bei denen das Leben einfach weiter gegangen, ohne größere Beeinträchtigungen (durch die Verwendung von Feuerwerk)? Wenn es dort massive Probleme gegeben hätte, hätten die Regierungen dort auch reagiert. Das ist aber nicht notwendig, denn es gab keine Probleme.

    Fakt ist doch, dass unsere Regierung für Fehlverhalten zu keinerlei Haftung herangezogen werden kann. Ich will jetzt nicht alles aufzählen, was da schief gelaufen ist, das kann sich jeder selbst zusammen suchen. Aber es ist doch schon einiges. Es sind unsere Steuergelder, die für teilweise völlig absurde Sachen verschleudert werden. Reue? Eingeständnis? Fehlanzeige!

    Wenn man Krankenhäuser effektiv entlasten will, muss man an der Wurzel anfangen. Es geht um Betten und Personal. Man hatte ausreichend Zeit dafür, sich darum zu kümmern.

    By the way: Aktuelle (29.12.2021) Sieben-Tage-Inzidenz: 205,5, 7-Tage-Hospitalisierungsrate: 3,25
     
  13. Genau das selbe Urteil wie 2020. Leider können wir in der Kürze das nicht final entscheiden, daher wird erst mal dem Staat zugestimmt. Die Klage von 2020 ist nach wie vor in der Warteschleife.Der Ansatz muß nächstes Jahr sein,dem Gericht mal Dampf zu machen in der Sache mal final zu entscheiden. Oder,ist es seitens des Ovg auch bewusst Verzögerungstatik? Die Regierung macht ja vorbildlich vor,wie sowas geht.
     
  14. Wie soll das eigentlich in Zukunft weitergehen??

    Müssen wir uns jetzt jährlich verarschen lassen??

    Man wird das Thema bis zum nächsten Silvester wieder tot schweigen.

    Dann im Dezember wieder was von der Entlastung der Notaufnahmen Schwadronieren(am besten noch wieder mit neuer C. Variante im Gepäck))

    Dann im Dezember wieder ein Verkaufsverbot ankündigen und Mitte Dezember ein erneutes Verkaufsverbot absegnen.

    Ehrlich gesagt juckt mich das Thema nach zwei Jahren nicht mehr wirklich aber ich würde schon lieber die Deutschen Händler unterstützen.

    Aber im Notfall fahre ich eben nach Belgien und kaufe mein Feuerwerk dort. Muss mich von der Gurkenregierung in Berlin nicht verarschen lassen.
     
  15. Bei mir genau so.

    Es würde mich ernsthaft wundern wenn es dieses Jahr zur angeblichen Normalität kommt.
    Die Leute haben die Fresse maximal dicke ..
    Von nun an liegt das Zepter in der Hand der Hersteller, Händler und derer/unserer Verbände. Ich als Endverbraucher werde so gut es mir möglich ist unterstützen und aufklären, mehr kann ich nicht tun.
    Ansonsten kommt mein Geld halt in dem polnischen Handel & Herstellern zu gute.
     
  16. Ich versteh es nicht... Laut den Kommentare in Thread "Corona Silvester 2021 - was war los bei Euch?" hatte der überwiegende Teil von uns ein cooles Silvester, warum muss man am ersten Tag danach schon wieder miese Stimmung verbreiten und alles negativ sehen?

    Fakt ist doch wir können mittlerweile Alternativen planen und Feuerwerk besorgen auch wenn ein Verkaufsverbot beschlossen wird.

    Und Fakt ist auch das die letzte Nacht mehr oder weniger ein deutliches Zeichen pro Feuerwerk und gegen ein Verbot war!

    Anstatt hier andauert miese Stimmung und Horrorszenarien zu verbreiten die Zeit lieber sinnvoll nutzen und Menschen aufklären woher Sie legal Ihr Feuerwerk beziehen können auch wenn es hier wieder ein Verkaufsverbot geben sollte, was ich nicht glaube, denn dafür verdient der Staat einfach zuviel Geld dran!
     
  17. #142 DieEngel, 1. Januar 2022
    Zuletzt bearbeitet: 1. Januar 2022
    Naja sollen wir nun wieder alle bis zum Dezember die füsse still halten???? ich denk nicht!
    Dieser fehler wurde doch schon 2020 begangen... Und ich denk dieses jahr wird das enscheidenen sein...

    Auch wenn ich mit entsprchenden Erlaubniss es mir immer besorgen kann... möchte ich aber schon das auch meine nachber die diese nicht haben wieder ganz normal ihr silvester feiern können mit feuerwerk... und ohne das sie sich wie verbrecher fühlen müssen weil sie sich ein bissel was besorgt haben so im graubereich...
     
  18. #143 ViSa, 1. Januar 2022
    Zuletzt bearbeitet: 1. Januar 2022
    Das habe ich getan und werde das auch weiterhin tun.

    Dennoch ist der Beitrag von @Böllermann2019 nicht von der Hand zu weisen. Ich brauche Planungssicherheit da kann ich nicht bis zum letzten Drücker warten, ob, vielleicht, FWK verkauft werden kann.
    Deswegen werde ich ab jetzt hauptsächlich im Ausland kaufen (der größere Teil) und hier bestellen/ ordern (der kleinere Teil). Ich kann und will es mir nicht noch länger leisten Geld auf unbestimmte Zeit bei den Händlern zu parken. So leid es mir auch tut - aber jeder muss sehen wo er bleibt.
    Ich bin grade von den "3 Großen" maximal enttäuscht, es trieft denen förmlich aus jeder Pore das sie es nur auf die Staathilfen abgesehen haben. Von mir aus ... es gibt so viele andere / bessere (Premium)Hersteller, und diverse Shops im umliegenden Ausland. Die ausländischen Händler und Hersteller dürften die letzten 2 Jahre die Geschäfte ihres Lebens gemacht haben.
     
  19. Dito, werde wohl zukünftig dann in Dänemark F2 einkaufen. Polen ist bisschen weit für mich :dontthinkso:
     
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  20. Auf keinen Fall!!
    Es ist auf die Hinhalte-Taktik der Politik absolut kein Verlass.
     
  21. @telliptic Absolut! Schon 2021 hatte ich Angst(Erstes Jahr mit Verbotszone+Ausgangssperre) Im Gegensatz zu diesem Jahr hatte ich sogar noch zwei schöne dicke Batterien. Insgesamt war 2020 auch noch bunter, hier wurde es letzte Nacht extrem, 3 Hobby-Großfeuerwerke vom Feinsten und ansonsten wurde ab 22Uhr nur geballert! So asozial (ich habe mich ja auch mit F1 beteiligt) wurde hier noch nie gefeiert, von F1 über SSW+Knallpatronen auf offener Straße über BKS-Böller und Bengallichter….0:45Uhr ist die Polizei in der Verbotszone mit Durchsagen rumgefahren „die Party ist jetzt zu Ende!“ … Leute ich kann nicht mehr, sowas habe ich noch nicht erlebt und es war geil. Feuerwerk ist Brauchtum und Kultur, solange es so dermaßen knallt sind wir von einem generellen Verbot weit entfernt!
     
  22. Ich könnte mir vorstellen, dass Shops in den deutschen Nachbarstaaten wie Polen, Tschechien und Belgien den Braten inzwischen ausreichend gerochen und gekostet haben, um dieses Jahr auch legalen Gefahrgutversand für die deutschen Kunden anzubieten, die nicht in Grenznähe wohnen (und zum Einkaufen rüber fahren).

    Und als deutscher Shop würde ich mir Partner für Lager und Versand in den Nachbarländern suchen, ist doch in anderen Wirtschaftszweigen Standard.
     
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  23. Da müssen sich die Experten dann nur noch fragen ob die Abgabe beim Zeitpunkt des Versandes oder der Annahme der Lieferung erfolgt und welche nationalen Rechtsvorschriften da jeweils gelten….
     
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  24. Und ein blick in die Tagespresse reicht ja auch um zumindest beunruhigt zu sein.
    Privates Feuerwerk komplett verbieten? Ein Pro & Contra
    Deutsche Umwelthilfe fordert: Böllerverbot - für immer
    Dieses Jahr sollte massiv von den Verbänden genutzt werden um eine positive Darstellung
    von Feuerwerk in der Öffentlichkeit zu verbreiten und dabei sollten alle Register gezogen werden.

    Kleiner Gedanke am Rande von mir, ich glaube die DUH ist sehr Nachtragend (Livestream Desaster).
    Und wird alles daransetzen um Stimmung gegen uns zu machen.
    Euch allen ein frohes neues und viel schöne Feuerwerke im neuen Jahr.

    Gruß Witti
     
  25. #150 Böllermann2019, 1. Januar 2022
    Zuletzt bearbeitet: 1. Januar 2022
    Ach du schon wieder. Du brauchst hier meinen Kommentar nicht zu verdrehen. Was du hier wieder als miese Stimmung abtun willst ist vollkommen am Thema vorbei.

    Es ist Fakt das Thema ist jetzt erstmal vom Januar-November wieder vom Tisch.

    Oder glaubst du irgend einen Lügolitiker interessiert es irgendwas wie das Silvester 2022/2023 ablaufen wird seitens Feuerwerksverkauf??

    Das interessiert nur die Leute hier im Forum. Das was du hier als miese Stimmung verbreiten abtust ist der selbe blödsinnige Fehler der auch letztes mal gemacht wurde. Leute wie mich hat man damals als Miesmacher bezeichnet weil ich gesagt habe das auch das Jahr danach kein erneuter Verkauf stattfinden wird.

    Ja blöd nur das die angeblichen Miesmacher und Schwarzseher Recht hatten.

    Während die naiven dann wieder bei den üblichen Shop bestellten und nun zum zweiten mal ihre Ware einlagern lassen.

    Mein Beitrag sollte einfach nur einen Denkanstoß sein was der BPVK jetzt machen kann bzw wie sich Feuerwerksfans eindecken können.

    Oder denkst du mit einem naiven ach die werden kein drittes Mal hintereinander den Verkauf verbieten ist jemanden irgendwie geholfen??

    Das ist genauso wie diese dämlichen YouTube Videos von Youtubern die auch Wochen vor der Entscheidung des Verbots Stuss gelabert haben von wegen dieses Jahr sieht es nicht nach erneutem Verkaufsverbot aus.

    Mit negativer Sicht an das Thema ranzugehen ist die beste Methode an Silvester nicht mit leeren Händen dazustehen. Obs dir passt oder nicht.
     
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