Jup in göttingen ist es wieder so wie seit 2016. Allerdings machen die leute wieder Stunk auf facebook und hetzten wieder in den " Grossen Göttingen gruppen und erzählen unwahrheiten also das übliche.
Neue Allgemeinverfügung für Diepholz. Eigentlich wollte ich ein bisschen weiter weg einiges Zünden. Naja, hat halt der feuerwerkshassende Nachbar mehr von mir.
Landkreis Vechta hat auch bekannt gegeben. https://www.landkreis-vechta.de/nc/...erbot-oertlichkeiten-im-landkreis-vechta.html
Ich bin megapissed, mein Grundstück ist so klein und die Nachbargärten/Hofeinfahrten sind direkt angrenzend sowie Baumbestand, da kann ich mir Fächerbatterien definitiv klemmen. Und ich weiß auch nicht ob es so geil ist, eine normale Batterie in 4 m Entfernung vor unserer Doppelhaushälfte auf unserer Hofeinfahrt zu zünden. Gehört der Gehweg bzw. auch die Straße jetzt dazu? Finde die Formulierung etwas schwammig: "nur unmittelbar auf dem Grundstück des eigenen Wohnsitzes oder auf einem anderen nicht öffentlich zugänglichen Wohngrundstück, auf dem eine private Zusammenkunft unter Beachtung der Niedersächsischen Corona-Verordnung stattfindet, sowie im Verkehrsraum unmittelbar vor diesen Grundstücken, z.B. auf dem Gehweg, zulässig." Wenn auch die Straße erlaubt ist, würde es vielleicht gehen, ansonsten bin ich in den Arsch gekniffen. Und die Begründung in der Verordnung wird auch nicht besser, nur weil sie fünf Mal wiederholt wird. Da scheint jemand selber nicht so richtig überzeugt gewesen zu sein, von dem was er schreibt. Und die Kurzfristigkeit der Verfügung lässt bei einer Klage keine Aufschiebung zu, bin weit entfernt davon ein Wutbürger zu sein, aber was einem da aufgetischt wird ist einfach nur Volksverarsche!
Bei Verkehrsraum vor dem Grundstück, würde ich definitiv auch die Straße dazu zählen. Ich habe keinen Gehweg vor dem Haus, geht direkt auf die Straße. Da wird gezündet.
Bei mir kommt erst der Gehweg, dann die Straße, ich befürchte, dass dann erstmal nur der Gehweg zählt und der ist zu nah, bzw. da parken immer Autos, das kann ich auch nicht bringen. Werde morgen Mal bei der Gemeinde anrufen, aber die armen Schweine die da zwischen den Jahren rumhängen sind bestimmt auch nicht rechtssicher unterwegs bzw. befähigt solche Auskünfte zu erteilen.
Mein Landkreis Hildesheim hat jetzt auch die Allgemeinverfügung rausgehauen. Sieht soweit ganz gut aus aktuell gibt es nur einige Einschränkungen in Alfeld. Ansonsten alles sauber...
Ich habe gerade folgendes gehört: „Eilantrag beim OVG läuft derzeit seitens Landesregierung Niedersachsen.“ Ist da etwas dran...??
Bin leider kein Anwalt, sonst wäre ich gegen diese beschissene Allgemeinverfügung im LK DH angegangen. Es wurde doch von Böllerverbotszonen gesprochen nach dem Urteil des OVG und jetzt bin ich eingepfercht auf meinem Grundstück obwohl die Inzidenz keine Ausgangssperre o.ä. rechtfertigt. Das kann nicht rechtens sein!
Was für ein Eilantrag soll das bitte sein ? Der 1. Entwurf wurde vom OVG Lüneburg abgeschmettert und ist nicht anfechtbar. Gegen den 2. Beschluss hat niemand geklagt und hat somit Bestand. Gegen was wollen die klagen ? Gegen sich selber ?
Seine Antwort: „Ganz einfach: indem man einen neuen, juristisch überarbeiteten Antrag stellt (dieses Mal mit hoffentlich plausiblerer Begründung)“
Quatsch mit Soße. Niedersachsen hat einen neuen Beschluss verfasst und der ist offiziell. Da wird auch kein Antrag gestellt. Die beschließen was und entweder es klagt jemand dagegen oder eben auch nicht, dann gilt das. So wie jetzt auch.
Die Stadt Oldenburg wird keine Örtlichkeiten benennen. Somit ist das Abbrennen von Feuerwerksköpern in der Öffentlichkeit in der gesamten Stadt Oldenburg erlaubt. Wobei der letzte Satz bei vielen wahrscheinlich für Verwirrung sorgen wird. https://www.oldenburg.de/startseite/buergerservice/aktuelles/silvesterfeuerwerk.html
Denke auch der letzte Satz soll nur verwirren. Ich werde definitiv nicht nur auf dem Privatgrundstück zünden.
"Raketen, Böller oder größere Knaller" (https://www.oldenburg.de/startseite/buergerservice/aktuelles/silvesterfeuerwerk.html) "größere Knaller" Ist es so schwer Batterien oder Verbundfeuerwerk zu schreiben?
