News Totalverbot auch in Bremen

Dinkel und Trockenpflaumen.

 

https://www.oberverwaltungsgericht....3/1_B_475_21_Beschluss_Entscheidungsmodul.pdf (auch online zu finden)

Aus meiner Sicht eine bedauerliche Entscheidung, die gesamte Begründung des Senats und die Entscheidung des Gerichts sind aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar. Hier kann von Neutralität keine Rede sein.

Ich bin erstaunt darüber, dass ein Gericht ohne jeglichen Beweis feststellen kann "Beim Feuerwerk kommen fremde, potenziell ungeimpfte Leute draußen zusammen" und gleichzeitig werden sämtliche Erkenntnisse diverser Aerosolforscher verschwiegen, wie niedrig die Ansteckungsgefahr draußen ist. Das Märchen der Krankenhausbelastung durch Feuerwerk will ich hier nicht mal mehr erwähnen, wir kennen die Zahlen und dennoch spielt es keine Rolle.

Sind wir doch mal ehrlich, die einzige Gefahr für Ansteckungen an Silvester geht durch Feiern und Zusammenkünfte in Wohnungen aus, eigentlich sollte man dankbar sein über jeden der draußen ist! Und diese Gefahr ließe sich mich strengeren Kontaktbeschränkungen auch verringern. (In Niedersachsen darf man sich meine ich noch mit 10 Leuten drinnen treffen!). Wo bleibt also am Ende die überall zitierte Verhältnismäßigkeit?

 

Es ist mir auch absolut unerklärlich.. Wie schon gesagt wurde, das riecht eigentlich schwer nach einem Befangenheitsantrag.
Schlimmer wie das dieses Abbrandverbot bleibt finde ich viel mehr die Tatsache das hier ein Unrecht geschieht und selbst ein Gericht dieses nicht sieht obwohl die Beweislage glasklar ist und es genügend Fakten gibt und die Beweise für die Gegenseite einfach nur Argumente sind.
Ebenso das man den Sschverhalt der weniger verletzten nicht richtig bewertet. Es sind 1/3 weniger verletzte Gewesen als im Vorjahr (mich würden hier auch mal die Zahlen aus 16/17, 17/18, 18/19 interessieren um ein halbwegs reales Bild zu sehen) allerdings sind diese 1/3 weniger sehr waescheinlich zu 95% darauf zurück zu führen das es weder große öffentliche Silvesterfeiern gab, noch Clubs und Kneipen offen hatten zu Silvester und es dazu sehr strenge Kontaktbeschränkungen gab und sogar eine Ausgangssperre über Nacht (meine ich jedenfalls das es eine Gab?) Dazu das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit. Diese Maßnahmen werden sehr viel mehr ausgemacht haben als das Feuerwerkverbot..

 

Das ist genau was mich so ankotzt.

Ich bin eigentlich ein Fan der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Unter Juristen sind die dafür bekannt, leicht autistisch veranlagt und besonders gründlich zu sein. Das mag ich.

Aber wenns um Corona geht, rotzen die einem von oben herab so einen oberflächlichen Dreck vor die Füße.

Wenn man den Duktus und die Sprache der Gerichte kennt, liest man es deutlich heraus "Wir winken hier alles durch, und Du kannst nichts dagegen tun. Akzeptier es endlich"

Tu ich aber nicht!

 

Weil es auch einfach Unrecht ist..
Auch wenn das sicher enttäuschend ist aber tatsächlich beneide ich dich da auch ein wenig das du beruflich bedingt diesen Weg (mal abgesehen von der wertvollen Zeit) relativ kostengünstig gehen kannst da das Know How ja schon vorhanden ist.
Wärend wir praktisch nichts tun können außer mit Spenden aus zu helfen und Öffentlichkeitsarbeit zu leisten (was die da Oben auf die Öffenrlichkeitsmeinung halten sieht man ja, trotzdem ist es natürlich wichtig) kannst du Aktiv gegen das Unrecht kämpfen. Ich mache mich desshalb zwar nun auch nicht verrückt aber mich wurmt es schon sehr, hätte ich die finanziellen Mittel ohne das es mir weh tuhen würde, würde ich defenetiv auch Klagen wollen. Nicht weil ich davon ausginge das es anders aus gehen würde wie bei dir, sondern einfach weil es mich Geistig befriedigter zurück lassen würde zu wissen das ich an der Spitze (und wie du schon sagst, höher Klagen geht in dem Falle ja nicht..) gekämpft hätte.
Es wäre natürlich toll wenn die Justiz hier das Unrecht erkannt hätte aber letztlich ist es auch egal denn was du da geleistet hast ist trotzdem sehr ehrwürdig. Es geht nichtmal direkt um das Feuerwerk sondern um die Tatsache sich einfach dafür eingesetzt zu haben das etwas unrechtmäßiges Verändert wird. Das ist etwas das Charakter aus macht, solch Unrecht von Recht durch bewiesene Fakten zu erkennen und dagegen vor zu gehen um die Verhältnissmäßigkeit zu wahren.

Ich hätte es noch akzeptable gefunden wenn man entschieden hätte der Klage statt zu geben aber aus Zeitmangel eine Entscheidung erst anfang nächstes Jahr gefällt hätte um eben die Fakten vernünftig zu analysieren. Es hätte zwar nichts gebracht für dieses Jahr aber damit wäre klar das so etwas nicht noch einmal vor kommt sofern das Verhältniss nicht gewahrt wird. Aber das einfach mit einer CnP Antwort ab zu schmettern empfinde ich persönlich als großes Unrecht und zeugt für mich defenetiv von Befangenheit des Richters/Entscheidungsträgers. Das hat nichts mit ehrlicher Rechtssprechung zu tun.

In dem Sinne trotzdem ein großes Dankeschön an dich und sei gewiss, im nächsten Jahr würde ich wieder für dich spenden, seis direkt oder wieder über den BVPK. Gerne such etwas mehr sodass deine Mühen ebenfalls zumindest zum Teil entlohnt werden.

 

Wenn man wenigstens gesagt hätte "passt eure Verordnung an, sodass es auf Privatgrund erlaubt ist" wäre das ja noch immerhin etwas gewesen...
Ich weiß, diese Möglichkeit haben viele nicht. Aber jetzt darf ich zusehen, wie ich mit meiner Oma, die gerne etwas Feuerwerk sehen würde nach Niedersachsen komme - nur zum zünden - und wieder zurück.

Eine einzige Sauerei ist das und eine noch viel Größere, dass man nichts dagegen machen kann....

 

Für Hamburg erwarte ich offen gestanden auch nichts anderes, die werden daß auch genauso halbherzig durchwinken wie letztes Jahr - mit entsprechend abenteuerlicher Begründung.

Eigentlich müßte man die Urteile mal in den juristischen Fakultäten analysieren lassen - von den dortigen Professoren und die Ergebnisse in der Internationalen Presse lancieren, das wäre vermutlich für die BRD blamabel.

 

Ach keine Sorge. Die Welt lacht doch eh schon über uns. Darauf kommt es nun auch nicht mehr an.... Blamabel ist doch fast alles hier.

 

Spätestens jetzt sollte man den Spruch verstehen : Recht haben und Recht bekommen sind zwei unterschiedliche Sachen .

Traurige Entwicklung . Planungssicherheit ? Was ist das ? Gibt es leider nicht mehr .

 

Das Geile daran ist, dass man ja angeblich Feuerwerkstourismus vermeiden will. Jetzt ist Bremen das einzige Bundesland mit totalem Zündverbot und alle fahren nach Niedersachsen.

Wir karren da eine nicht ganz unerhebliche Menge rüber.

 

Dass eigentlich skandalöse an der Situation ist doch, dass man sich in Bremen so extrem hartnäckig weigert seine Beurteilung den anderen Ländern anzupassen. Es sollte ja zum Wohle der Glaubwürdigkeit für jeden politisch verantwortlich handelnden Menschen erstrebenswert sein, bei identischer oder besserer Lage einheitliche Lösungen auf Bundesebene zu finden. In Bremen gibt es dagegen die selbe Faktenlage und eher noch günstigere Parameter wie andernorts und trotzdem zeigt man sich geradezu wie besessen von der Durchsetzung eines Komplettverbots? Spätestens vor diesem Hintergrund wird klar, dass etwas ganz anderes dahinterstecken muss.
Wenn man sich ein wenig mit der Zusammensetzung des Senats befasst, wird einem schnell klar, warum da mit schöner Regelmäßigkeit jemand meint Gott spielen zu müssen. Und sogar auf privaten Grund wird es untersagt, da muss man Feuerwerk schon richtig abgrundtief hassen, um so etwas zu verordnen! Im Übrigen wirft man in den Raum, dass es nur noch 102 statt 166 Rettungsdiensteinsätze waren. Und ohne valide Zahlen, nur weil es als fadenscheinige Begründung gerade so gut ins substanzlose Konzept passt, werden automatisch alle Unfälle ausschließlich auf das böse Feuerwerk abgewälzt. Diese geistig limitierten Tiefflieger wollen offensichtlich nicht berücksichtigen, dass wir eine Ausgangssperre inklusive Lockdown hatten. Deswegen war das ganze alkoholisierte Partyvolk auch nicht wie üblich unterwegs und sämtliche Clubs und Discotheken geschlossen. Keine Schlägereien, keine gestrandeten Volltrunkenen, keine Schnittverletzungen durch Scherben usw. was wohl eher die gesunkenen Unfallzahlen erklärt.

Jungs, es ist definitiv Willkür und ich würde den Jüngern aus dem Senat mir Ihren richterlichen Gefolgsleuten zumindest mal klar machen, dass ihr diesen verlogenen Mist durchschaut und sie als radikale Feuerwerksgegner entlarvt habt, die das Instrument der Coronaverordnung und ihre politischen Ämter missbrauchen, um Ihre ureigensten Interessen gegen den Willen des Volkes durchzusetzen. Die E-Mail Fächer fluten und für noch mehr Öffentlichkeit sorgen.
Die Zusammensetzung des Bremer Senats
Und wer sich nun halt gar nicht traut, zumindest immer direkt von der Landesgrenze Feuer frei für freie Bürger.
Wenn Ihr die weiter gewähren lasst, werden die Euch demnächst auch noch vorschreiben wieviel Lagen Euer Toilettenpapier haben darf.

 

Das wäre doch eine "Flashmob-Aktion"!
Vor der ganzen Stadgrenze stehen im Abstand von 15m (oder auch 25/50m) die Pyros - natürlich immer einzeln oder in Mini Gruppen und zünden gleichzeitig zu einer bestimmten Uhrzeit was das Zeug hergibt - und in diesem Falle nichts "Schönes" sondern "SALUT TUT GUT" - das müssen auch nicht Zwangsweise nur Bremer sein....

 

Es ist noch viel schlimmer als Du denkst. Der Senat hat seine vom Bund abgeleiteten Rechte auf die Gesunheitssenatorin weitergereicht. Da muss nichts abgestimmt werden. Sie alleine kann damit über coronabedingte Grundrechtseingriffe entscheiden, ohne parlamentarische Kontrolle und mit einer Justiz als "Kontrollinstanz", die ihr alles durchgehenlässt, was "potenziell"(!!) geeignet ist, Krankenhäuser zu entlasten. Man kann gar nicht so viel fressen wie man kotzen möcht.

 

Was mag wohl die Strafe in € sein, sollte man beim Abbrennen erwischt werden?

 

Letztes Jahr waren es 100€

 

Das Geilste ist wenn Herr Bovenschulte vorhin im Radio noch die neuen Maßnahmen lobt und meint sie seien erstmal ausreichend weil man ja nicht gleich über reagieren oder in panik verfallen muss und das ganze mit Verstand auf Wissenschsftlicher basis angehen sollte, erstmal beobachten ob es was nutzt und ggf weiter gegensteuern. Soweit sehe ich das genauson wie er aaaaber..

Da dachte ich mir auch nur oooookay, ist ja alles schön und gut, scheint beim Thema Feuerwerk aber anscheinend grob anders zu sein. Denn da wird irgendwie immer sofort über reagiert, niemand beachtet wissenschaftliche Erkenntnisse und niemand agiert hier rein nach logik.. Hier wurde sofort über reagiert und alles was die Wissendchaft zu bieten hat grob missachtet bzw schlicht über reagiert..

Sowas heuchlerisches.. mehr fällt mir dazu nicht ein ohne ausfallend zu werden..

 

Ich hab da nochmal eine blöde Frage.
In der aktuellen Corona Verordnung steht ja :

㤠7a
Feuerwerkskörper und pyrotechnische Gegenstände
(1) Das Mitführen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern und anderen pyro-
technischen Gegenständen der Kategorie F2 ist untersagt. Satz 1 gilt nicht für
pyrotechnische Gegenstände zum Zwecke des Einsatzes als Leuchtzeichen in
der Schifffahrt, im Flugverkehr oder zur Wahrnehmung staatlicher Aufgaben.

Für mein Verständnis wird ja nicht explizit gesagt wo das abbrennen verboten ist sondern nur allgemein geschrieben das ein abbrennen von F2 Feuerwerk verboten ist.
Oder muss man es so verstehen das es egal wo z.b. privatem Grundstück/ Garten beinhaltet ?
Ich steige nicht mehr durch

Eventuell kann Prince Danmark was dazu schreiben ?
Ansonsten schöne Weihnachten

VG Andy

 

Das Gruppenbild reicht mir eigentlich schon. Die Damen und Herren sehen für mich aus wie die perfekten Feuerwerkshasser. Die Parteizugehörigkeit ist da gar nicht relevant. Mir stellt sich ernsthaft die Frage, wer mehr gestraft ist, die Bremer oder die Sachsen…..

 

Überal verboten auch auf Privatgrund..

 

Das rumgependel und quasi Schmuggel von Bremen nach Niedersachsen gebe ich mir dieses Jahr nicht nochmal ... hatte auch kaum mehr reste... bin jetzt in Polen und hier ist alles normal , bin zwar erst 17 Uhr angekommen und war nur in einem baumarkt paar Sachen kaufen aber siehe da alles randvoll mit F2 und F3 , alle in Weihnachtsstimmung... so soll es sein... kann jedem raten setzt euch in den Zug oder ins Auto bucht euch n Zimmer und kommt nach slubice, dann werden wir hier alle richtig Spaß haben in Polen

 

Da es nicht explizit auf bestimmte Bereiche beschränkt ist, gilt das Verbot im gesamten Geltungsbereich der Verordnung, und damit in ganz Bremen (inkl. BHV). Leider.

 

Wer auch Lust hat sich dem ganzen Schwachsinn zu entziehen und einen vernünftigen silvester feiern möchte und bock hätte nach slubice zu kommen kann sich bei mir per pn melden , ich sags euch es lohnt sich ! Ansonnsten hoffe ich das ihr alle irgendwie das beste draus macht, lautstark demonstriert oder einen Weg findet silvester doch euren Spaß zu haben✌

 

Ich steig nicht mehr durch. Ist in Niedersachen das Abbrennen von Resten ohne Privatgrund erlaubt?

 

Ja. Jede Stadt/Gemeinde muss Verbotszonen benennen wo das Zünden verboten ist.