bvpk BVPK klagt gegen Verkaufsverbot! Jetzt unterstützen!

Verwendungsverbot in einigen Bundesländern z.B. Bremen....genaueres lässt sich bestimmt Googeln

Überlassungsverbot der Kategorie F2 Deutschlandweit

 

Tja... Da werden nach u d nach immer mehr nachziehen, die wissen genau wie viel sich im Ausland was besorgt haben oder noch Reste haben und sollte die Klage vom BVPK tatsächlich Erfolg haben darf anstatt verkauft eben nicht gezündet werden...

 

Wobei ich mich frage wo die sich das Recht rausnehmen es im gesamten öffentlichen Raum zu verbieten.

 

Habe ich das richtig verstanden, heute Abend gibt's vom BvpK ein Update der aktuellen Klagelage ?

 

Voraussichtlich heute Abend. Laut Instagram

 

Oh gibt's vielleicht schon eine Art Vorurteil ?

 

Glaube wir alle haben hier irgendwelche Vorurteile

 

siehe Bremen
News - Totalverbot auch in Bremen

 

Ich kann mir nicht vorstellen das da heute schon irgendwie was für uns wichtiges bei rum kommt, sollte das Verbot tatsächlich gekippt worden sein wäre das schon längst in den Medien.

Ich denke es geht eher um einen aktuellen Stand, wie die Klage eventuell im einzelnen ausfällt und wie man drauf reagiert das immer mehr Kommunen ein Abbrandverbot erlassen...

 

Kommt heute noch ein Update? Auf Facebook stand jetzt nichts neues.

 

Ja wohl auf Instagram.

 

Und was steht da? Habe kein Instagram.
Oder gab's noch kein Update??

 

Da stand nur das es heute wohl noch ein Update geben soll...

 

Wird bestimmt auch hier verlinkt, wenn es soweit ist.

 

Glaube kaum das es um die Klage geht. Zumindest dürfte dort noch keine Entscheidung gefallen sein.

 

Naja ich weiss nicht wie lange sowas dauert, aber sind ja EILanträge. Wie wird denn da die durchschnittliche Laufzeit Zein ?

 

Es geht wohl schon um die Klage hier auf Facebook

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https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=5333772903318298&id=902889723073327&m_entstream_source=timeline&__tn__=%2As%2As-R

 

Das Update auf Instagram ist da

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https://www.instagram.com/p/CXzLon1Ayu7/

 

Klageerwiderung? Hmm.

Einfacher wäre die ablehnung gewesen nehme ich an?
Dann hätte man direkt vors OVG ziehen können.

 

Hört sich alles andere als gut an

 

Zeit Schinden, was auch sonst…

 

Was genau hat das nun im Wortlaut zu bedeuten?
Ich hatte absolut noch nie mit Klagen zu tun, deswegen die Frage.
Ist das der typische normale Ablauf, dass auf einer Eilklage die Klageerwiderung folgt? Eine Art "Sie können sich dazu noch äußern" bzw
Stellungnahme aufgrund der Forderung der VG Berlin?

 

Klageerwiderung Amtsgericht | Landgericht

 

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